Zwar ist ein Wahlvorschlag mit Namen "Türkische Gemeinde Weilburg" im Rathaus eingegangen - aber erst nach Ablauf der Frist (Donnerstag, 2. September, 18 Uhr) und zudem mit gravierenden Formfehlern. Wie Götz mitteilt, fehlen etwa "gesetzlich vorgeschriebene zwingend erforderliche Unterlagen". Dem Wahlvorstand sei deswegen gar keine Wahl geblieben.
Dabei schien es diesmal zu klappen: Mustafa Yüce, selbst Stadtverordneter der SPD in Weilburg, hatte noch Ende vergangener Woche berichtet, dass sich eine Kandidatenliste mit fünf jungen Frauen zusammengefunden habe, die für die Wahl des Ausländerbeirats in der Residenzstadt kandidieren werde. Lediglich ein Mal hat es in Weilburg einen solchen Beirat gegeben: von 1994 bis 1998. Bei allen nachfolgenden Terminen waren keine Wahlvorschläge mehr eingegangen.
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Die Stadt werde die fünf Kandidatinnen nun anschreiben, sagt Bürgermeister Hans-Peter Schick, und ihnen die Gründe erläutern, die zur Zurückweisung des Wahlvorschlags hätten führen müssen.
Und er werde ihnen ein Angebot machen: "Menschen, die zur Mitarbeit in der Stadt bereit sind, dürfen und werden wir nicht ins Leere laufen lassen. Wir können es uns nicht leisten, sie bei der Integrationsarbeit zu verlieren."
Es müsse ums Miteinander gehen, nicht ums Formale, so der Bürgermeister, der bedauert, dass es wieder keinen Ausländerbeirat in Weilburg geben werde - gerade in diesen Tagen der vergifteten Diskussionen. Die Frauen hätten schließlich signalisiert, dass sie mitmachen wollten; das wolle die Stadt aufgreifen. Genügend Felder dazu gebe es, sagen Schick und Götz: in anderen Beiräten, im Jugendparlament, in Kommissionen, bei der Städtepartnerschaft oder dem Arbeitskreis Integration - oder auch im Stadtparlament.
Schick: "Wir machen keine Tür zu. Im Gegenteil: Es sind noch viele Türen offen"
"Wir machen keine Tür zu, es sind noch viele Türen da, durch die diese Frauen gehen können", so Schick, der deswegen nicht Wahlleiter sein darf, weil er selbst öffentlich erneut seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl erklärt hat; das gleiche würde für Götz gelten, erklärte er seine Kandidatur für die Kommunalwahl. Dann fiele das Amt Martina Mehr zu, die zurzeit stellvertretende Wahlleiterin ist und ein Angebot wiederholt: "Wir unterstützen alle Bewerber beim Ausfüllen der Unterlagen - sie müssen nur auf die Verwaltung zukommen." Denn die Formfehler, sagt Martina Mehl, die in jedem Fall zur Zurückweisung der Wahlvorschlags hätten führen müssen, hätten behoben werden können - wäre der Vorschlag rechtzeitig beim Wahlamt eingegangen.
Dass solche Unterlagen ihre Tücken bergen, muss nun nicht nur die Liste der Türkischen Gemeinde erfahren. Sie ist in guter Gesellschaft: Im März 2001 hatte die CDU in Usingen, jahrelang dominierende Kraft im Parlament, wegen eines Formfehlers nicht bei der Kommunalwahl antreten dürfen. Und 2006 erwischte es die Grünen in Runkel. Wegen eines Fehler bei den Unterschriften mussten sie ihre Kandidatenliste fürs Stadtparlament zurückziehen.
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