Greifenstein nimmt doch mehr Geld ein

Bislang war man für das laufende Haushaltsjahr von rund 8,68 Millionen Euro Einnahmen und gut 9,93 Millionen Euro Ausgaben ausgegangen. Vor allem einer Gewerbesteuernachzahlung ist es zu verdanken, dass sich die Einnahmenseite so positiv entwickelt hat. Allerdings ist dies wohl ein einmaliger Geldsegen, da die Summe aus Gewerbesteuernachzahlungen der Jahre 2008 und 2009 sowie der Erhöhung der Vorauszahlung für 2010 resultiert. Aber auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist gestiegen, und das Rathaus erwartet einen Überschuss im Forstbereich.Da sich auf der anderen Seite die Ausgaben um knapp 192 000 Euro erhöhen, kann man in Greifenstein in diesem Jahr voraussichtlich das Defizit auf knapp 680 000 Euro senken. Das Parlament verwies das Zahlenwerk in den Finanzausschuss zur Beratung.Weil Greifenstein keinen ausgeglichenen Haushalt hat, muss die Kommune ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Dieses sieht unter anderem Gebührenerhöhungen in Bereichen vor, in denen keine Kostendeckung erzielt wird.Spies: "Warum zaubert die CDU einen Antrag wie das Kaninchen aus dem Hut?"Einer dieser Bereiche ist das Friedhofswesen. Daher hatten die Gemeindevertreter am Mittwoch auch über die Neufassung der Friedhofsgebühren zu beraten. Obwohl im Finanzausschuss in der vorigen Woche alles klar erschien und auch diese Satzung bereits vor der Sommerpause einmal im Parlament gewesen war, gab es erneut Diskussionen. Jetzt wollte die CDU die "gravierenden Erhöhungen", so Helmut Pfeiffer, nicht mittragen. Stattdessen wollte man eine lineare Erhöhung um zehn Prozent.Kröckel erinnerte, dass das Parlament im Haushaltssicherungskonzept eine 20-prozentige Erhöhung beschlossen habe. SPD-Fraktionschef Werner Spies konnte nicht nachvollziehen, warum man jetzt wieder einen Antrag "wie das Kaninchen aus dem Hut zaubert". Bei nur sieben Befürwortern wurde der CDU-Antrag abgelehnt. Allerdings einigte man sich mehrheitlich darauf, dass im kommenden Jahr die Gebühren wieder unter die Lupe zu nehmen seien, und beschloss dann mehrheitlich gegen die CDU die Änderung der Gebührenordnung.Gräbernutzung wird zum 1. Juli 2011 teuer, und die Hundesteuer steigt ebenfallsAb 1. Juli 2011 wird das Ausheben und Schließen eines Reihen- oder Wahlgrabs statt 550 dann 660 Euro kosten, für dieselben Arbeiten bei einer zweiten Bestattung im selben Grab zahlt man 750 Euro. Die Nutzungsrechte für Reihen- und Urnenreihengräber steigen von 340 auf 440 Euro und ab 1. Juli 2012 auf 540 Euro. Zudem sind Urnenreihengrabstätten neu in der Friedhofsordnung.Keine Diskussion gab es bei den Gebühren für Gemeinschaftseinrichtungen wie Bürgerhäuser. Je nach Nutzung werden sich die Tarife um rund zehn Prozent erhöhen. Auch die vom Finanzausschuss befürwortete neue Hundesteuersatzung wurde beschlossen. Die Steuer für den ersten Hund steigt im nächsten Jahr von 33 auf 36 Euro, beim zweiten von 60 auf 66 Euro, beim dritten von 84 auf 93 Euro. Gefährliche Hunde kosten ab 1. Januar 360 statt 330 Euro.