Von dem Finanzstreit zwischen Bahn und Stadt berichtete Oberbürgermeister Wolfram Dette (FDP) am Dienstagabend dem Haupt- und Finanzausschuss. Grundsätzlich herrsche Konsens darüber, dass der Umbau von Bahnhof und Bahnhofsumfeld auf einem guten Weg sei. Für kommende Woche sei ein Gespräch bei der Bahn in Frankfurt geplant, bei dem die Stadt nochmals mit Unterstützung von Land und Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) auf den engen Zeitplan hinweisen wolle, so Dette. Die Stadt ist als Bauträger für Busbahnhof, Vorplatz und Park+Ride-Parkplatz verantwortlich, die Bahn für ihre Bahnsteige plus Unterführung. Die Bahn kalkulierte bislang für ihren Komplex rund 8,5 Millionen Euro Kosten ein - zu 100 Prozent refinanziert durch Bundes- und Landesmittel. Doch jetzt hat sich herausgestellt, dass es teurer wird, beziehungsweise, dass nicht die komplette Maßnahme förderfähig ist. "Plötzlich kommt die Bahn mit Forderungen", berichtete Dette. Sie habe deutlich gemacht, dass alle Kosten, die nicht durch Bundes- und Landesmittel abgedeckt werden, Sache der Kommune sind. "Die Bahn sagt, das sei üblich", so der Oberbürgermeister. Die Stadt bemühe sich in Verhandlungen, die Forderungen von einer Million Euro zu mindern.
Manfred Wagner: "Wird unsere Situation von der Bahn ausgenutzt?"
Dette: "Ob uns das gänzlich gelingen wird, weiß ich nicht, aber wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen."
Die Ausschussmitglieder reagierten empört. Wolfgang Borchers (Grüne): "Ich wundere mich sehr, es war abgeklärt, dass die Bahn den Bahnhof übernimmt." Manfred Wagner (SPD) mutmaßte: "Nutzt die Bahn womöglich unsere Situation aus?" Damit meinte er den Zeitdruck, das Projekt Bahnhof bis zum Hessentag abgeschlossen haben zu müssen.
Bei der Nachfrage zum Planungsstand erwähnte die Bahn ihre Forderungen mit keiner Silbe. Stattdessen erklärte ein Sprecher, die Bau- und Finanzierungsunterlagen stünden kurz vor der Unterzeichnung. Die Bahn werde im Frühjahr 2011 mit ihren Umbauarbeiten starten. Bis zum Hessentag seien diese längst abgeschlossen.
Die Vorarbeiten für das neue Bahnhofsumfeld sind in dieser Woche gestartet, Baubeginn wird Ende Oktober/Anfang November sein, kündigte Stadtbaurat Achim Beck (CDU) gestern auf Nachfrage an.
Kommentare (0)
