Guttenberg spricht von Krieg in Afghanistan

Gleichzeitig sprach er erstmals davon, dass sich die Bundeswehr am Hindukusch im Krieg befinde. Zuvor lautete die Sprachregelung "kriegsähnliche Zustände". Guttenberg betonte aber, dass es sich um eine umgangssprachliche und keine juristische Bewertung handele.

Zwei Tage nach dem bislang schwersten Gefecht der Bundeswehr in ihrer Geschichte nahmen die Soldaten im Feldlager Kundus am Ostersonntag Abschied von ihren getöteten Kameraden. Der Zustand der vier Schwerverletzten war stabil. Auf zahlreichen Ostermarsch- Kundgebungen in Deutschland forderten Demonstranten unterdessen das Ende des Militär-Einsatzes.

An Karfreitag war eine Bundeswehr-Patrouille im Unruhedistrikt Char Darah nahe Kundus in einen Hinterhalt der radikal-islamischen Taliban geraten. Bei den stundenlangen Gefechten wurden drei deutsche Soldaten getötet und acht weitere verletzt. Der Angriff sei von einer "besonderen Perfidie" getragen gewesen, sagte Guttenberg, der seinen Osterurlaub in Südafrika wegen der Geschehnisse in Kundus abbrach. "Es scheint nicht ganz zufällig auch der Karfreitag für einen auch in seiner Komplexität bemerkenswerten Anschlag gewählt worden zu sein." Das Gefecht mache die Realität des Einsatzes in Afghanistan deutlich. "Auch wenn es nicht jedem gefällt, so kann man angesichts dessen, was sich in Afghanistan, in Teilen Afghanistans abspielt, durchaus umgangssprachlich - ich betone umgangssprachlich - in Afghanistan von Krieg reden."

Guttenberg betonte, dass die im Januar beschlossene Afghanistan- Strategie mit einem stärkeren Schwerpunkt auf Ausbildung auch in der Fläche nicht infrage stehe. Er wies darauf hin, dass die vollständige Umsetzung dieser Strategie erst im Sommer oder Herbst erfolge. Der Verteidigungsminister wies auch die Kritik des früheren Generalinspekteurs Harald Kujat zurück, die schweren Verluste der Bundeswehr seien auf das Fehlen moderner Aufklärungssysteme zurückzuführen. "Man sollte mit pauschalen Urteilen darüber, was fehlt, sehr zurückhaltend sein", sagte er. Die Bundeswehr habe Aufklärungsmittel vor Ort gehabt und diese auch eingesetzt. "Es versteht sich, dass wir untersuchen werden, ob alles bestens gewährleistet war."

Generalinspekteur Volker Wieker verteidigte die Entscheidung, dass die Soldaten am Boden nicht durch Bombardements der Taliban aus der Luft unterstützt wurden. Man habe sich auf Tiefflüge beschränkt und auf Waffeneinsatz verzichtet, "da eine Gefährdung eigener Kräfte nicht ausgeschlossen werden konnte und eine Verzahnung der Taliban mit der Zivilbevölkerung bestand".

Der Tod von sechs afghanischen Soldaten durch Schüsse der Bundeswehr wird ein juristisches Nachspiel in Deutschland haben. Der Generalbundesanwalt habe den Gesamtfall an sich gezogen, berichtete Guttenberg. Er wandte sich dagegen, über den nächtlichen Hergang zu spekulieren. Es sei jedoch "ausgesprochen ärgerlich, wenn so etwas passiert". Auch die NATO, Afghanen und die Bundeswehr untersuchen den Fall. Der Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, Stanley McChrystal, informierte sich im Feldlager Kundus über die Geschehnisse vom Freitag. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai darüber.

Die in Kundus stationierten Bundeswehrsoldaten erwiesen ihren gefallenen Kameraden die letzte Ehre. "Wir haben alle gehofft, dass wir diesen Tag niemals erleben müssen", sagte der ISAF-Kommandeur für Nordafghanistan, Brigadegeneral Frank Leidenberger. "Die Hoffnung wurde am 2. April jäh zerstört." Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) verlängerte seine Afghanistan-Reise, um an der Trauerfeier teilnehmen zu können. "Die deutschen Soldaten lassen sich durch noch so heimtückische Gewalt nicht beeinflussen", sagte der FDP-Politiker.

Nach der Trauerfeier wurden die Särge mit Hubschraubern ins usbekische Termes gebracht und von dort mit einem Airbus zum Flughafen Köln/Bonn. Mit dem Flugzeug reisten auch Niebel, seine Delegation und 14 Kameraden der Getöteten aus deren Seedorfer Falschirmjägerbataillon nach Deutschland. Am Samstag waren bereits vier schwer verletzte Soldaten nach Deutschland geflogen worden. Zwei von ihnen wurden noch in der Nacht im Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz operiert. Ihr Gesundheitszustand ist nach Bundeswehrangaben stabil.


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