Horst Köhler - Bundespräsident von 2004 bis 2010

23. Mai 2004: Die Bundesversammlung wählt den Finanzfachmann Horst Köhler (CDU) zum Bundespräsidenten. Er tritt das Amt am 1. Juli an.

11. September 2004: Köhler stellt das Ziel gleicher Lebensverhältnisse überall in Deutschland infrage. Besonders ostdeutsche Politiker widersprechen heftig.

3. November 2004: Köhler vereitelt den Plan der rot-grünen Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), den Tag der Deutschen Einheit als Feiertag abzuschaffen.

21. September 2006: In seiner ersten "Berliner Rede" fordert der Präsident "Bildung für alle" und mehr Geld dafür. Die jungen Leute mahnt er zu Anstrengungen und Respekt.

24. Oktober 2006: Köhler verweigert seine Unterschrift unter das Gesetz der großen Koalition zur Privatisierung der Flugsicherung. Im Dezember stoppt er auch das Verbraucherinformationsgesetz.

14. Mai 2008: Noch vor der Zuspitzung der Wirtschafts- und Konjunkturkrise in Deutschland kritisiert der Finanzfachmann, dass "sich die Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben, das in die Schranken gewiesen werden muss".

24. März 2009: In seiner vierten "Berliner Rede" prangert Köhler die Zügellosigkeit der Finanzmärkte an. Es brauche "einen starken Staat, der dem Markt Regeln setzt".

23. Mai 2009: Der Präsident wird im ersten Wahlgang von der Bundesversammlung für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.

23. Mai 2009: Unmittelbar nach der Wiederwahl setzt sich Köhler für eine Direktwahl des Bundespräsidenten ein und stößt auf breite Ablehnung.

18. Oktober 2009: Teile der Köhler-Rede zum 20. Jahrestag der Leipziger Montagsdemos müssen zurückgenommen werden. Er hatte unter anderem gesagt: "Vor der Stadt standen Panzer, (...) und in der Leipziger Stadthalle wurden Blutplasma und Leichensäcke bereit gelegt." Die von einem Buchautor übernommenen Aussagen waren falsch.

29. März 2010: Der Präsident kritisiert die bisherige Arbeit der schwarz-gelben Koalition und fordert mehr Reformmut zur Entlastung der Mittelschicht: "Wir müssen weg von schuldengetriebenem Konsum. Davon wieder runter zu kommen, ist schwerer wie ein Drogenentzug.". Weitere massive Steuersenkungen seien ein "Vabanquespiel".

14. Mai 2010: Köhler fordert die Politik auf, wichtige Entscheidungen nicht so häufig dem Bundesverfassungsgericht zu überlassen. Karlsruhe könne "den Bürgern und ihren Repräsentanten die Aufgabe nicht abnehmen, selber politisch zu denken, zu streiten, zu entscheiden und zu handeln", sagt der Präsident.

22. Mai 2010: In einem Interview von Deutschlandradio Kultur stellt Köhler auf dem Rückflug aus Afghanistan den dortigen Einsatz in einen Zusammenhang mit Deutschlands Wirtschaftsinteressen. Später lässt er seine Äußerungen präzisieren.


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