ISAF-Chef lobt Bundeswehr - 2010 "kritisches Jahr"

Das sagte der US-General nach einem Treffen mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch in Berlin. Die Afghanen müssten jedoch in die Lage versetzt werden, die Zukunft ihres Landes selbst gestalten zu können. 2010 werde ein "kritisches Jahr", sagte der US-General.

Damit stärkte McChrystal der Bundeswehr und der Bundesregierung mit ihrer Afghanistan-Strategie den Rücken. Innerhalb von zwei Wochen waren am Hindukusch insgesamt sieben deutsche Soldaten ums Leben gekommen. In einer Regierungserklärung will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag noch einmal die Grundlage für den Einsatz in Afghanistan erklären. Am selben Tag ist die Vernehmung Guttenbergs im Kundus-Untersuchungsausschuss geplant. Sie gilt als Höhepunkt der Arbeit des Gremiums, das die Affäre um den von deutscher Seite befohlenen Luftschlag mit bis zu 142 Toten und Verletzten untersucht.

McChrystal sagte: "Deutschland bleibt ein sehr wichtiger Partner in unserer Arbeit in Afghanistan." Guttenberg dankte dem Kommandeur für die Unterstützung der US-Truppen im Norden Afghanistans, der unter der Verantwortung Deutschlands steht. Er verlieh 14 US-Soldaten in deren Abwesenheit Ehrenkreuze der Bundeswehr in Gold. Die Soldaten hätten bei den schweren Gefechten am Karfreitag ihr Leben riskiert, um das Leben deutscher Soldaten zu retten, sagte Guttenberg.

Guttenberg bekannte sich abermals klar zum Einsatz, räumte aber ein, dass er "gefährlich, sogar in Teilen sehr gefährlich" sei. Auch die neue Strategie für Afghanistan berge hohe Risiken. Sie beinhaltet unter anderem, dass die Bundeswehr afghanische Soldaten außerhalb der Lager ausbildet und in Einsätzen begleitet. Guttenberg versprach der Bundeswehr, "alles dafür zu tun, um einen bestmöglichen Schutz und eine bestmögliche Ausrüstung gewährleisten zu können".

Die FDP-Politikerin Elke Hoff sieht die Bundeswehr für die neue Strategie in Afghanistan aber noch nicht gerüstet. "Ich bezweifle, dass wir nach jetziger Lage dazu imstande sind, alle Anforderungen für die Strategie von General McChrystal zu erfüllen", sagte sie "Spiegel Online". Vor dem Besuch des Generals wurde darüber spekuliert, dass McChrystal neue Anforderungen an die Deutschen stellen könnte. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sagte aber nach einem Treffen von Abgeordneten mit McChrystal, es habe keine konkreten zusätzlichen Anforderungen an Deutschland gegeben.

Unterdessen hielt der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe der Bundeswehrführung vor, Probleme beim Afghanistan-Einsatz "beschönigt" zu haben. Damit habe sie dazu beigetragen, dass der Einsatz von der Politik harmloser dargestellt werde als er sei. "Sie (die militärische Führungsspitze) hätte sich entschieden zur Wehr setzen müssen", sagte der SPD-Politiker dem Magazin "Stern".

Im Zentrum von Guttenbergs Befragung im Untersuchungsausschuss wird die Frage stehen, ob der Minister in der Kundus-Affäre gelogen hat. Zunächst bezeichnete der CSU-Politiker das Bombardement von Anfang September, das vor seinem Amtsantritt als Minister lag, als militärisch angemessen. Später revidierte er diese Einschätzung. Mit der Begründung, ihm seien Informationen vorenthalten worden, entließ Guttenberg Ende November Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert.

Die SPD hatte vorgeschlagen, Guttenbergs Vernehmung wegen Merkels Regierungserklärung und der Trauerfeier am Samstag für die vier zuletzt in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten zu verschieben. Die Koalition blockte das ab. Die sterblichen Überreste der Soldaten trafen am Mittwoch in Deutschland ein. Der Transport hatte sich wegen des gesperrten Luftraums nach dem Vulkanausbruch auf Island verzögert.

Auch die fünf Soldaten, die bei den Gefechten am vergangenen Donnerstag verletzte wurden, sind wieder in Deutschland. Sie werden im Koblenzer Bundeswehrzentralkrankenhaus behandelt. Zwei von ihnen liegen im künstlichen Koma auf der Intensivstation, sagte ein Sprecher des Sanitätsführungskommandos. Ihre drei Kameraden werden auf einer normalen Station behandelt.


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