"Ich schäme mich für dieses Theater"

Bundestagsabgeordnete Sibylle Pfeiffer (CDU) ist Mitglied des Kundus-Untersuchungsausschusses

Sibylle Pfeiffer: Die Berichte der Soldaten aus Afghanistan können berührend bis belastend sein. Sie sind aber vor allem eines - weit von unseren Annahmen entfernt, wie das Leben dort abläuft, wie groß die Belastung und die Anspannung für die Soldaten sind, die dort Dienst tun. Denn ihr Einsatz in Afghanistan ist kein Einsatz, wie ihn die Soldaten in ihrer klassischen Soldatenausbildung in der Vergangenheit gelernt haben. Der Gegner ist nicht als solcher zu erkennen. Taliban tragen keine Uniform. Der Gegner kann bei Besuchen der Soldaten inmitten der Dorfbevölkerung stehen und ihnen im nächsten Augenblick in den Rücken schießen. Hinzu kommen Minen und unsichtbare Sprengfallen, auf die sie jederzeit stoßen können. Die Anspannung bei den Einsätzen ist für uns hier unvorstellbar. Unter diesen Bedingungen beeindruckt mich umso mehr der unbedingte Wille unserer Soldaten, diesen Afghanistan-Einsatz zum Erfolg zu bringen.

Was ist für Sie die zentrale Frage, die Sie mit dem Untersuchungsausschuss klären wollen?

Pfeiffer: Was passierte im Vorfeld des Luftschlags? Was waren die Auslöser dafür und was die Gedanken von Oberst Klein, der das Kommando hatte? Diese Fragen sind für mich persönlich alle beantwortet. Alles andere ist jetzt politisches Schauspiel - wenn wir diskutieren, wer wann welche E-Mail mit welchen Informationen bekommen hat. Für dieses Theater schäme ich mich gegenüber den Soldaten, wenn sie erleben, was wir in Deutschland in der öffentlichen Diskussion so alles veranstalten.

Wie haben Sie Oberst Klein vor dem Ausschuss als Zeuge erlebt?

Pfeiffer: Ich habe ihn als überaus überlegt und verantwortungsbewusst erlebt. Er machte den Eindruck, als wusste er jederzeit was er tat. Ihm war nach diesem Luftschlag klar, dass es Untersuchungen und Konsequenzen geben würde - in welcher Form auch immer. Meine Überzeugung ist jedoch, hätte Oberst Klein nicht gehandelt wie er gehandelt hat, und hätten die Taliban mit den gestohlenen Tanklastern einen Anschlag auf das deutsche Lager verübt, stände er jetzt auch vor einem Untersuchungsausschuss, weil er nicht gehandelt hat.

Wie beurteilen Sie nach den Befragungen die Entscheidung von Oberst Klein, der den Befehl zum Beschuss gab?


Pfeiffer: Ich maße mir nicht an, das aus militärischer Sicht zu beurteilen. Allerdings kann ich das grundsätzliche Problem der Soldaten nachvollziehen, da die Taliban nicht von Zivilisten zu unterscheiden sind.

Die Bewertung des Einsatzes in Deutschland ist stark von der parteipolitischen Brille geprägt. Haben Sie von den verantwortlichen Soldaten, die als erste Zeugen im Ausschuss befragt wurden, also von Oberst Klein und seinem Flugleitoffizier, eindeutige Schilderungen bekommen?

Pfeiffer: Ja, die habe ich von den Soldaten bis auf kleine verbale Unterschiede sehr wohl bekommen. Glasklar.

Was erwarten Sie von der Aussage des Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg am 22. April?

Pfeiffer: Das Thema zu Guttenberg hat mit dem Vorfall in Kundus nur bedingt etwas zu tun. Er war damals nicht Verteidigungsminister, stand also nicht in der politischen Verantwortung. Bedingt hat es aber damit zu tun, weil er in der Folge von Kundus seinen Staatssekretär und den Generalinspekteur der Bundeswehr entlassen hat. Diese Entlassungen kann der Minister jederzeit vornehmen, wenn das Vertrauensverhältnis nicht mehr da ist. Er muss sie noch nicht einmal öffentlich begründen. Die Befragung zu Guttenbergs hierzu ist nach meiner Auffassung nicht die Aufgabe des Untersuchungsausschusses. Sie ist aber ebenso wie das Einsetzen des Untersuchungsausschusses an sich ein Recht der politischen Minderheit, also der Opposition.

Möchten Sie die Kanzlerin im Ausschuss befragen?

Pfeiffer: Ich nicht. Die Kanzlerin hat keine direkte Verantwortung und Weisungsbefugnis in dem Einsatz. Und in ihrer Regierungserklärung am Dienstag nach dem Luftschlag hat sie schon bei erster Gelegenheit das Parlament informiert und gesagt, dass es möglicherweise zivile Opfer gegeben hat. Eine exakte Zahl, wie viele Taliban und wie viele Zivilisten verletzt oder getötet wurden, gibt es bis heute nicht. Ob sie darüber schon einen oder zwei Tage früher informiert war, darin kann ich keine Relevanz erkennen.

Ist der Untersuchungsausschuss eine Ritualveranstaltung - die Opposition versucht die Regierung in die Enge zu treiben, die Abgeordneten der Koalition versuchen das zu verhindern?

Pfeiffer: Ja, und damit hadere ich auch nicht. Als wir Opposition waren, war es unser Minderheitenrecht. Ich hadere aber damit, wie es in der Öffentlichkeit rüberkommt und wie unsere Soldaten in Afghanistan damit umgehen sollen, von denen wir maximalen Einsatz erwarten. Dass der Ausschuss von der Opposition als parlamentarische Gerichtsbarkeit inszeniert wird, kann nicht zum Wohl der Soldaten sein.

In der öffentlichen Diskussion steht heute die Frage im Vordergrund, welcher Politiker was wann wusste und gesagt hat. Gehen dabei die Fragen, ob der Luftschlag angemessen war, den Nato-Regeln entsprach und welchen Entscheidungsnöten deutsche Soldaten im Kriegseinsatz ausgesetzt sind, unter?

Pfeiffer: Ja. Definitiv. Und das ist schade. Wenn Sie die Schilderungen von Oberst Klein und weiterer Zeugen hören, dann wissen Sie, dass er Qualen durchlitten hat, bis er eine Entscheidung getroffen hat.

Sie waren im März mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in Afghanistan. Was war das Ziel des Besuchs?


Pfeiffer: Wir haben deutsche Soldaten im Lager Kundus besucht und uns dort auch mit Kommandeuren über die derzeitige Lage unterhalten. Zudem gab es Treffen mit lokalen Regierungsvertretern und Mitarbeitern von Hilfsorganisationen. In Kabul gab es Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten, mit Abgeordneten, mit Oppositionellen und dem Oberkommandierenden der ISAF-Truppen, General Stanley McChrystal. Diese Besuche sind wichtig, um ein eigenes Bild zu bekommen, das sich gelegentlich von dem in den Medien unterscheidet.

Glauben Sie denn, als Politikerin in Afghanistan ein realistisches Bild zu bekommen oder sind Sie in einem großen Wattebausch unterwegs?

Pfeiffer: Die Frage ist berechtigt, trifft aber nicht nur auf Afghanistan zu. Wenn Sie Augen und Ohren offen haben, können Sie Showprogramm erkennen und wissen, wo die Wattebällchen sind, aber dennoch persönliche Eindrücke und neue Informationen gewinnen.

Wie nehmen die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan die politische Diskussion in Deutschland um die Folgen des Luftschlags auf?

Pfeiffer: Sie haben kein Verständnis. Diese Diskussion, in der wir politische Verantwortungsträger und Soldaten gleichermaßen öffentlich zerpflücken, verstehen nicht nur die deutschen Soldaten nicht. Auch keine der anderen 41 an ISAF beteiligten Nationen versteht, was wir machen. Ebenso General McChrystal. Hinzu kommt, dass wir in Deutschland eine absolut irreale Abzugsdiskussion führen. Weder die afghanische Zivilgesellschaft noch Sicherheitskräfte oder die beteiligten Nationen können nachvollziehen, dass einer der größten Truppensteller in dieser Situation über Abzug redet. Jetzt, wo im Land erste Erfolge erkennbar sind und wir hoffentlich den richtigen Weg eingeschlagen haben.

Sind wir zu ungeduldig mit den Afghanen?

Pfeiffer: Wir dürfen die Afghanen nicht überfordern und erwarten, dass sie in zehn oder zwanzig Jahren den Sprung vom Mittelalter hin zu einer parlamentarischen Demokratie mit Hartz IV und Kindergeld schaffen. Das ist illusorisch. Man erinnere sich daran, dass noch bis in die 70er-Jahre bei uns eine Frau für einen Vertrag zusätzlich die Unterschrift des Ehemannes brauchte.

Wie definieren Sie, was deutsche Soldaten in Afghanistan tun: Krieg, kriegsähnliche Handlungen, robuster Konflikt, Unterstützung der zivilen Aufbauhilfe oder Friedensmission?

Pfeiffer: Wir haben unserer Bevölkerung zu lange den Eindruck vermittelt, unsere Soldaten würden nicht kämpfen, sondern Brunnen bohren und Schulen aufbauen. Wir werden Afghanistan aber nicht mit dem Verteilen von Gummibärchen und Schokoriegeln befrieden. Auch haben wir den Fehler gemacht, bei den in Afghanistan vertretenen Truppen zwischen guten, den deutschen, und bösen, den US-amerikanischen Soldaten, zu unterscheiden. Unsere Soldaten befinden sich jedoch in einem internationalen bewaffneten Konflikt, um für uns Frieden und Sicherheit zu verteidigen. Für uns, weil es letztlich auch darum geht, dass die Taliban früher oder später im Besitz der pakistanischen Atombombe sein werden, wenn wir ihnen dort unten das Feld überlassen. Und daher wird am Hindukusch sehr wohl unsere Freiheit und Sicherheit verteidigt. Damit hat der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck Recht. Er hat es nur leider nicht erklärt.

Würden Sie einen Menschen, der Ihnen lieb und wichtig ist, guten Gewissens als Soldat nach Afghanistan schicken?

Pfeiffer: Die Frage habe ich befürchtet - vor allem in Hinblick auf die an Karfreitag gefallenen drei deutschen Soldaten. Ich hätte da tatsächlich große Bauchschmerzen. Ich kenne einige, die dort sind, um die ich bange und für die ich hoffe, dass sie heil wiederkommen. Als Verantwortung tragende Politikerin kann ich mir solche Gedanken leider nicht leisten. Aber ich hoffe mit jeder Mutter, dass ihre Kinder alle heil wiederkommen. Das wünsche ich auch den Soldaten, wenn ich mich in Afghanistan von ihnen verabschiede. Ebenso wünsche ich jedem Afghanen, dass er in Zukunft ohne Taliban-Terror leben kann.

Der Tod dreier deutscher Soldaten hat die Diskussion um die Ausrüstung der Bundeswehr wieder neu entfacht. Zu Recht?

Pfeiffer: Dass unsere Soldaten besser ausgerüstet sind, das hätte ich mir bereits vor dem Angriff am Karfreitag gewünscht. Die Diskussion ist nicht neu und wird uns bei knappen Kassen weiter begleiten - eine Frage der Prioritäten im Haushalt.

Die materielle Ausrüstung der Bundeswehr ist ein Punkt, aber ist die deutsche Politik schon darauf vorbereitet Kriegspartei zu sein?

Pfeiffer: Nein. Genau so wenig wie die Gesellschaft. Politik folgt der Gesellschaft. Deutschland ist angesichts seiner unheilvollen Geschichte unfähig, sich mit Krieg auseinanderzusetzen. Dabei ist unsere Geschichte auch Verantwortung und Aufforderung für ein Engagement in der internationalen Gemeinschaft für Frieden und Sicherheit. So weit ist die Gesellschaft aber noch nicht.


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