Überstürzter Rücktritt schadet dem Amt

Die politische Auseinandersetzung um seine ungeschickten Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hatten seine Person nicht derart beschädigt, dass eine weitere Amtsausübung nicht mehr möglich gewesen wäre. Im Gegenteil: Er hätte durch kraftvolle Thesen zu den Bedingungen und Möglichkeiten von Auslandseinsätzen neue Impulse in einer fest gefahrenen und abgehobenen Diskussion geben können. Dort, wo es Tagespolitikern aller Volksparteien nicht mehr gelingt, dem Volk zu erklären, warum Deutsche in Afghanistan sterben müssen, hätte der Präsident seine Rolle finden können: erklärend, orientierend, wegweisend.

Aber mit dieser Rolle war Horst Köhler überfordert. Sein hektischer Besuch in Afghanistan, die unnötige Brüskierung von Hamid Karsai und die missverständlichen öffentlichen Äußerungen im Anschluss haben diejenigen bestätigt, die mehr und mehr eine klare politische Linie des Staatsoberhaupts vermisst haben. Aber es ist nicht das erste Mal, dass die politische Unbedarftheit des Bundespräsidenten für Irritationen gesorgt hat. 2009 hat er sich dafür ausgesprochen, den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen. Ein Schritt, der die gesamte Architektur des Staates verändert hätte. Der Respekt vor dem Amt hat damals eine angemessen heftige Reaktion aus Politik und Medien verhindern können.

Sicher, Horst Köhler hat sich als rechtschaffener und ernsthafter Bundespräsident Respekt verschafft. Sein Einsatz für Afrika war ehrenwert. Und zu Beginn seiner Amtszeit ist es ihm auch gelungen, ein sympathisches, volksnahes Staatsoberhaupt zu werden. Aber es hat ihm von Anfang an an intellektueller Tiefe oder politischer Erfahrung gefehlt. Und dies wurde deutlicher, als sein Beraterkreis sich zusehends auflöste. Es ist ihm auch nicht gelungen, die Krise im eigenen Haus in den Griff zu bekommen und seinen Mitarbeitern Orientierung zu geben.

Köhler war zusehends mit seinem Amt überfordert, in der Berliner Republik isoliert. Auch Kanzlerin Angela Merkel hat ihm keine Rückendeckung mehr gegeben. Mutlos sein letzter Vorschlag, eine internationale Konferenz zur Aufarbeitung der Finanzkrise einzuberufen. Köhler spürte, dass ihm nicht mehr gefolgt werden würde. Sein schlecht begründeter Rücktritt gleicht einer Flucht aus dem Amt.

Angela Merkel und Guido Westerwelle haben 2004 die Besetzung des Amtes des Bundespräsidenten im politischen Hinterzimmer ausgekungelt, um den Favoriten Wolfgang Schäuble zu verhindern. Auch das hat dem Amt geschadet. Der überstürzte Rücktritt hat dem Amt geschadet. Es bleibt zu hoffen, dass es diesmal gelingt, innerhalb von 30 Tagen einen über Parteigrenzen hinaus akzeptablen Kandidaten zu finden. Alles andere würde der politischen Kultur in Deutschland insgesamt schaden.


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