Anker ohne Stabilität

EDATHY-AFFÄRE Das Verhältnis Kauder/Oppermann ist belastet

Duzen sich aus Kollegialität: Fraktionschefs Kauder (links), Oppermann. (Foto: Kumm/dpa)

Der eine ist Fraktionschef der SPD, derzeit politisch extrem angeschlagen. Der andere führt im Bundestag die CDU/CSU. Beide duzen sich aus Kollegialität. Seit der Edathy-Affäre hat ihre Harmonie arg gelitten.

Dieser Satz von Thomas Oppermann war einer für die politische Ewigkeit: "Ich bin zusammen mit Herrn Kauder ein Stabilitätsanker dieser Koalition", meinte der SPD-Fraktionschef auf dem Höhepunkt des Edathy-Skandals. In Berlin gibt es viele, die das nach wie vor anders sehen. Denn ausgerechnet Oppermann hatte mit seiner Presseerklärung den Sturz des CSU-Ministers Hans-Peter Friederich vor einer Woche herbeigeführt und damit die schwarz-rote Koalition in schweres Fahrwasser gebracht.

Anzeige

Fraktionschefs müssen Unzufriedenheit manchmal mit der Knute besänftigen

Bei seinem Auftritt vor dem Innenausschuss am Mittwoch unterlief noch ein weiterer schwerer Lapsus: Seine Mitteilung sei nicht nur vorab an Friedrich, sondern auch an Kauder geschickt worden, hatte Oppermann erklärt. Der Unionsfraktionschef dementierte prompt, weshalb der Genosse zurückrudern musste. Wieder ein Fehler mehr des 59-Jährigen Niedersachsen. In der Union heißt es, Oppermann sei in seinem neuen Posten offenbar noch nicht angekommen. Konkurrenz bei der SPD muss er jedoch nicht fürchten.

Fraktionschef ist man freilich nicht, nur weil man das Amt innehat. Man muss in den verantwortungsvollen Job hineinwachsen. Einerseits gilt es, uneingeschränkt loyal gegenüber der Kanzlerin oder dem Vizekanzler zu sein. Andererseits besteht die Kunst darin, der eigenen Fraktion das Gefühl zu geben, sie sei eigenständig und unabhängig. Intuitiv müssen Fraktionsvorsitzende zudem spüren, wenn Ungemach droht - und Unzufriedenheit manchmal mit der Knute besänftigen. Dafür benötigt man Autorität. Mit diesen Anforderungen an seinen Posten hat Oppermann bislang stark gerungen. Das war bei dem heute 64-Jährigen Kauder allerdings ähnlich, als er 2005 das Amt von Kanzlerin Angela Merkel übertragen bekam. Auch ihm unterliefen einige Anfangsfehler. Allerdings nicht mit politisch so gravierenden Folgen.

Gerne wird zudem jetzt ein Vergleich bemüht: Während der großen Koalition von 2005 bis 2009 schmiedete Kauder mit dem damaligen SPD-Fraktionschef Peter Struck eine echte Männerfreundschaft. Der Volljurist Oppermann ist aber ein anderer Typ als sein knorriger und hemdsärmeliger Vorgänger. Und das Verhältnis Kauder/Struck musste sich auch erst entwickeln, war es doch anfänglich von großem Misstrauen geprägt. Übersehen werden darf zudem nicht: In der vergangenen Legislaturperiode war es Oppermann, der als Parlamentsgeschäftsführer die damalige schwarz-gelbe Koalition ein ums andere Mal harsch attackierte. So etwas wirkt nach.

Darüber hinaus ist Fakt: Die Edathy-Affäre hat den Blick einiger Unions-Abgeordneter inzwischen auf das Verhalten der eigenen Führung gerichtet. In den diversen Fraktionszirkeln sei es zum Teil hoch her gegangen, wird berichtet. Hinter vorgehaltener Hand wird kritisiert, wie rasch die Kanzlerin den Minister fallen ließ. Und Kauder habe sich in der Angelegenheit (mal wieder) nicht deutlich genug gegenüber der SPD positioniert. Wie schleichendes Gift hat sich zudem das Gefühl in der Fraktion verbreitet, man sei eher der schwächere Partner der Koalition, trotz des Wahlsieges. Das alles ist keine gute Ausgangsbasis für das Tandem Kauder/Oppermann, die derzeit eher Anker ohne Stabilität sind. Aber jetzt kommt erst mal der Karneval. Da wird sich so mancher sein Mütchen kühlen.


Mit ePaper wird die Zeitung digital: Testen Sie jetzt das ePaper Ihrer Heimatzeitung zwei Wochen kostenlos!
Link zum Thema
Copyright © mittelhessen.de 2014
Mehr zum Thema
Kommentare (0)
Mehr aus Politik und Zeitgeschehen: Nachrichten