"Das hätte nicht passieren dürfen"

ANALYSE Gabriels Wahldesaster auf dem SPD-Bundesparteitag - und die Reaktionen

Ganz traditionell: Abstimmung auf Papier. (Foto: Kappeler/dpa)

Erst langsam erheben sich die Delegierten, als das desaströse Resultat feststeht. Viele schauen sich immer noch ungläubig an. Gabriel tritt ans Rednerpult und versucht die Verbitterung zu überspielen. Ja, er sei abgestraft worden, gibt er ohne Zögern zu. Aber mit Dreiviertelmehrheit sei nun entschieden, wo es langgehe. "Und deshalb nehme ich die Wahl auch an." Immerhin. Er hätte auch hinschmeißen können. Vielleicht müssen. Wie will eine SPD aus der Versenkung kommen, die ihr Zugpferd so gnadenlos im Regen stehen lässt?

Erklärungsversuche. "Sigmar Gabriel hat polarisiert, gesagt, was er denkt", versucht der Marburger Bundestagsabgeordnete Sören Bartol eine erste Analyse. Am Rande des Parteitags gibt er im Gespräch mit dieser Zeitung unumwunden zu: "Das Wahlergebnis ist absolut unbefriedigend. Das hätte so nicht passieren dürfen." Gleichwohl sieht Bartol in der "deutlichen Mehrheit" für Gabriel einen Handlungsauftrag: "Sigmar Gabriel wird die SPD in der Mitte der Gesellschaft halten, damit wir uns auch um die Menschen kümmern können, die eine starke Sozialdemokratie brauchen."

Auf den Fluren ist viel von Verbitterung die Rede bei denen, die mit Nein gestimmt haben. Mindestlohn und Rente mit 63, das sei zu wenig, sagen manche. Sie werfen Gabriel vor, dass die Handschrift der SPD in der großen Koalition nicht genug zu erkennen sei. Und jetzt, nach dieser Schwächung des Vorsitzenden?

Gabriel rechtfertigt nach der Abstimmung seinen Kurs. Das schlechte Wahlergebnis schreibt er der Parteilinken zu. Und wie zum Trotz hält er ihr den Satz entgegen: "Die SPD ist eine Leistungspartei." Und er wiederholt, warum er für die Vorratsdatenspeicherung, für Freihandel und für eine Reduzierung der Zuwanderung ist. Reicht das Bild als Erklärung? Wenn es nur die Linken sind, die Gabriel als Vorsitzenden ablehnen, warum hat dann der Parteilinke Ralf Stegner als Parteivize auch nur magere 77,3 Prozent erhalten? Warum hat es bei den Inhalten keinen Aufstand der Linken gegeben?

Was viele Genossen - statt Gabriel - wollen, wird an den Wahlergebnissen der weiteren Stellvertreter deutlich: Hannelore Kraft (91,4 Prozent), Manuela Schwesig (92,2 Prozent), Thorsten Schäfer-Gümbel (88 Prozent). Es sind wohl eher Stilfragen, die bei der Abstimmung eine Rolle gespielt haben. Viele trauen Gabriel nicht, dem noch immer das Etikett der Unstetigkeit anhaftet.

Der hat in seiner großen Rede alle Register gezogen. Er hat sich sogar zum Verfechter der Basisdemokratie in seiner Partei aufgeschwungen und gesagt: "Sollte (…) die direkte Beteiligung von Deutschland an Kampfhandlungen in Syrien oder der Region eingefordert werden, dann werde ich als Vorsitzender der SPD unsere Mitglieder über die Haltung der SPD entscheiden lassen." Damit ist er nicht nur auf die Gegner des Syrien-Einsatzes in seiner Partei zugegangen. Weit mehr: Mit dem Satz hat Gabriel alle Zweifel zu zerstreuen versucht, er könnte ein neuer Basta-Kanzler werden, falls die Partei ihn 2017 nominiert. Geholfen hat es nicht.

"Sigmar Gabriel hat polarisiert", sagt der Marburger Abgeordnete Sören Bartol

Rhetorisch ist Gabriels Rede sein Meisterstück. Die beste, die er als Vorsitzender auf einem Parteitag gehalten hat. Aber vielleicht ist es genau das: Auf gute Rhetorik kommt es vielen an der Basis nicht in erster Linie an. Und vielleicht stört manchen auch die Überdeutlichkeit, mit der der Vizekanzler sein Ziel, Kanzler zu werden, formuliert. "Wir wollen Deutschland wieder regieren und nicht nur mitregieren. Natürlich vom Kanzleramt aus. Was denn sonst?", ruft er den Delegierten am Ende seiner Rede zu. Dass er es ist, der regieren will, ist gar keine Frage. Sogar seine kleine Tochter Marie bemüht Gabriel, um das zu untermalen. Die habe ihn neulich gefragt, wie lange er denn noch immer zu Angela Merkel fahren müsse. Gabriels Antwort: "Keine Angst, nur noch bis 2017."

Inhaltlich hat Gabriel versucht, alle zu erreichen - in seiner Partei sowieso, aber auch diejenigen im Land, die sich zu den Zukurzgekommenen zählen. Gabriel lässt keine Gruppe aus: nicht die mit den schlechten Löhnen, nicht die Mitläufer der Rechtsextremisten, nicht die mit teuren Mieten und auch nicht die Flüchtlinge. Und zugleich zielt er auf die Mitte der Gesellschaft, die Leistungsträger, die Unternehmer. Manchem mag das zu beliebig und zu anbiedernd erscheinen.

Der Grat, auf dem sich Gabriel in der Berliner Parteitagshalle bewegt, ist schmal. Er ist ja auch Vizekanzler und Wirtschaftsminister. Deshalb sind manche Sätze seiner Rede durchaus brisant. Etwa dieser: "Man kann sich nicht morgens dafür feiern lassen, dass man eine Million Flüchtlinge nach Deutschland holt, und abends im Koalitionsausschuss jedes Mal einen neuen Vorschlag machen, wie man die schlechter behandeln könnte." Der Satz zielt auf den Koalitionspartner und auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Und er ist inhaltlich falsch. Denn Merkels Haltung zur Flüchtlingsfrage ist eine humanitäre. Sie hat weder Flüchtlinge ins Land geholt noch sich für die hohe Zahl der Flüchtlinge feiern lassen.

Und auch an dieser Stelle mag mancher vergeblich den Staatsmann gesucht haben, den man sich für das Kanzleramt vorstellt.


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