Ein Minister mit Zusatz "Staats-"

Eigentlich ist ein Staatsminister auf Bundesebene ein Parlamentarischer Staatssekretär, dem aus bestimmten Gründen der Titel Staatsminister verliehen wurde. In Paragraf 8 des Gesetzes über Parlamentarische Staatssekretäre ist dies geregelt: "Auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Einvernehmen mit dem zuständigen Bundesminister kann der Bundespräsident einem Parlamentarischen Staatssekretär für die Dauer seines Amtsverhältnisses oder für die Wahrnehmung einer bestimmten Aufgabe das Recht verleihen, die Bezeichnung ,Staatsminister’ zu führen."

Die Parlamentarischen Staatssekretäre können jederzeit entlassen werden und sie können jederzeit ihre Entlassung verlangen.

Fünf Personen tragen den Titel

Sie erhalten 75 Prozent des Gehaltes eines Bundesministers, nach Angaben des Bundes der Steuerzahler also etwa 10 451,25 Euro (bei 13 935 Euro pro Monat für Bundesminister). Gegenwärtig sind Staatsminister bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Helge Braun (CDU), Monika Grütters (CDU), Aydan Özoguz (SPD). Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier (SPD): Michael Roth (SPD) und Maria Böhmer (CDU). In anderen Ländern haben sich andere Bezeichnungen etabliert, so gibt es in Frankreich etwa "Junior-Minister". Anders in den USA: Dort haben sogar die Minister im Kabinett des starken Präsidenten die offizielle Bezeichnung "Sekretär".


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