Stechuhr für Soldaten

PLÄNE Bundeswehr soll zu attraktivsten Arbeitgebern gehören

Die CDU-Politikerin stellt sich auf einen langwierigen Modernisierungsprozess bei der Bundeswehr ein. "Vor uns liegt kein Sprint, sondern vor uns liegt ein erheblicher Marathon", sagte sie am Freitag bei der Vorstellung ihrer Agenda für eine attraktivere Bundeswehr im Bundestag.

Das von ihr vorgelegte Gesetz sieht unter anderem mehr Teilzeitarbeit, bessere Beförderungschancen und erstmals gesetzlich geregelte Arbeitszeiten für Soldaten vor. "Wir wollen die Besten, wir brauchen die Besten, also müssen wir auch die besten Arbeitsbedingungen liefern", sagte Vertidigungsministerin von der Leyen.

Kritik an maroden Kasernen und Mängeln bei der Ausrüstung

Der Bundeswehrverband bezeichnete den Gesetzentwurf als "großen Wurf". Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Soldaten, André Wüstner, forderte aber einzelne Veränderungen wie Zulagen für Fachkräfte und Verbesserungen bei der Rentennachversicherung für Soldaten auf Zeit. Die Bundeswehr war zuletzt wegen massiver Ausrüstungsmängel und maroder Kasernen in die Schlagzeilen geraten. Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hatte in seinen am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht geschrieben, die Truppe sei an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit.

Unterdessen will Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) mit der Frauenquote in Aufsichtsräten von Großunternehmen einen Kulturwandel in der Arbeitswelt einleiten. Gleichberechtigung von Männern und Frauen sei im Grundgesetz garantiert. "Aber die Lebenswirklichkeit sieht anders aus", sagte Schwesig am Freitag bei der Einbringung ihres Gesetzentwurfs im Bundestag. Ab 2016 soll bei der Neuwahl von Aufsichtsräten voll mitbestimmungspflichtiger und börsennotierter Unternehmen eine Frauenquote von mindestens 30 Prozent gelten. Das betrifft gut 100 Großunternehmen. Wird die Quote nicht erreicht, bleiben die Stühle im Aufsichtsrat frei. 3500 börsennotierte oder mitbestimmungspflichtige Unternehmen müssen sich ab 2015 verbindliche Zielgrößen für die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen setzen. Sanktionen sind nicht vorgesehen. Die gesetzlichen Regelungen für den öffentlichen Dienst des Bundes sollen entsprechend geändert werden.

- Standpunkt S. 4


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