FDP meldet Regierungsanspruch an und ist offen für Jamaika

René Rock (FDP)
Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv

Sollte es nach der Landtagswahl in Hessen die Möglichkeit für eine Jamaika-Koalition geben, «dann braucht man aber auch jemanden, der energisch so ein Bündnis zusammenführen will», betonte der FDP-Politiker. «Es wird also auch auf denjenigen ankommen, der den Ministerpräsidenten stellen möchte und dann auch sagt: Ich will dieses Bündnis formen.»

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält sich ein mögliches Bündnis mit der FDP nach der Landtagswahl in zwei Wochen offen. «Ich habe mit der FDP sehr gut zusammengearbeitet», sagte der CDU-Spitzenkandidat in einem Interview der «Frankfurter Neuen Presse» (Samstag) mit Blick auf das frühere Bündnis bis Anfang 2014. Am Ende gehe es darum, ob man genügend Übereinstimmungen in der Sache finde, um eine stabile Regierung zu bilden, sagte Bouffier, der zurzeit mit den Grünen regiert.

«Es ist ein großer Ansporn für uns, dass es keine große Koalition in Hessen gibt», sagte FDP-Spitzenkandidat Rock. «Die große Koalition in Berlin ist schon schlimm genug, so etwas brauchen wir nicht in Hessen.» Dies treibe die Liberalen auch an, in Hessen umso entschlossener über eine Regierungsbeteiligung zu verhandeln. «Wir wollen das ernsthaft verhandeln, wenn es möglich ist.»

«Ein Bündnis mit drei Parteien ist dann erfolgreich, wenn jeder die Themen macht, für die er auch Kompetenzen hat und Know-how mitbringt», meinte der Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag. Da könne die FDP bei der Wirtschaftskompetenz schon viel bieten.

«Ein Bündnis, bei dem die FDP den Umweltminister stellt und die Grünen den Wirtschaftsminister - da würde jeder sagen: Ich glaube, die haben da was verkehrt gemacht.» In der amtierenden Landesregierung ist das Wirtschaftsministerium mit dem Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir besetzt.

Für die FDP sei es grundsätzlich immer leichter, mit der Union Bündnisse zu schmieden, sagte Rock. «Wir haben Erfahrungswerte und wissen, auf was wir uns verlassen können.» Ein Bündnis mit der SPD schließe er deshalb aber nicht aus.

Trotz Umfragewerten von sechs Prozent für die FDP zeigte sich der Spitzenkandidat zuversichtlich, dass der Wahlausgang keine Zitterpartie für die Liberalen wird. Es gebe noch viele unentschlossene Bürger, die eine politische Heimat suchten. Er rechne daher mit einem Ergebnis von sieben bis neun Prozent für die FDP bei der Landtagswahl. «Alles andere würde mich extrem wundern.»

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