Schäfer-Gümbel: Habe für Koalitionsverhandlungen gestimmt

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD)
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD). Foto: Bernd von Jutrczenka

«Das ist ein Sondierungsergebnis, das ist die Vorform», sagte Schäfer-Gümbel im Programm von hr-Info. «Da ist sicherlich noch Luft nach oben in den Schwerpunkten.» Die Erneuerung der Partei dürfe nicht unter die Räder kommen. Die Gespräche seien hart und kontrovers gewesen und teilweise bis an die Grenzen gegangen. «Es ist ein Ergebnis, das Licht und Schatten hat.»

Positiv seien die Vereinbarung einer neuen Grundrente, der Parität bei den Beiträgen für die Krankenversicherung und mehr Geld für die Eingliederung von Arbeitslosen. Aber die SPD habe sich nicht durchsetzen können bei der Bürgerversicherung. Auch die Kompromisse in der Migrationspolitik gingen bis an die Schmerzgrenze.


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