Kompromiss gehört zur Politik

Regierungsbildung

Wäre Politik eine Fernsehshow, viele Zuschauer hätten bereits den Kanal gewechselt. Das Hickhack der Koalitionsbildung nervt viele Beobachter des Berliner Hauptstadtbetriebs. Dass nun Teile der SPD ihre eigenen Verhandlungsergebnisse nach (...) mehr
Fairness statt Fresse

Auf dem Weg zur GroKo

Es war in der Nacht zum Freitag weit nach 4 Uhr, als SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel aus dem Willy-Brandt-Haus auf die Frage des Autors „Gibt’s denn Kaffee?“ twitterte: „In meinem Büro steht immer eine (...) mehr
Wachdienst des Internets

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Hassbotschaften im Internet sind keine Petitesse. Eine Reihe von Straftatbeständen können sie erfüllen – sei es Volksverhetzung, üble Nachrede, Beleidigung oder Verleumdung. mehr
Entscheiden muss sie selbst

Angela Merkel

Die Ergebnisse von Umfragen sind nur so gut wie die Fragen, die den Teilnehmern gestellt werden. So kam es, dass in dieser Woche eine Umfrage Aufsehen erregte, wonach eine relative Mehrheit von 47 Prozent der Deutschen der amtierenden Kanzlerin ein (...) mehr
Die Mühen der Ebene

Weihnachten 2017

Ja, ist denn heut’ schon Weihnachten? Die legendäre Frage von Kaiser Franz wird sich an diesem Weihnachtsfest mancher stellen. Denn es war ja eine besonders kurze Vorweihnachtszeit. Vierter Advent und Heiligabend am selben Tag (...) mehr
Risikofreie Betrügereien

Rußpartikelfilter

Ab 1. Januar gelten bei der Abgasuntersuchung für Autos verschärfte Regeln. So wird dann wieder am Auspuff gemessen, was die Motoren verlässt, zumindest teilweise. mehr
Ein Spiegel 
unserer Zeit

Regierungsfindung 2017

GroKo oder NoKo? Große Koalition oder gar keine Koalition – also Neuwahlen? In einem Punkt hat die SPD Recht: Es ist alles „ergebnisoffen“. Auch das Abstimmungsergebnis der SPD-Basis (...) mehr
Kein Beitrag zur Gerechtigkeit

Bürgerversicherung

Bürgerversicherung – auf den ersten Blick klingt das toll. Es gibt keine Patienten erster und zweiter Klasse mehr. Jeder bekommt sofort einen Arzttermin. Der Arzt hat endlich ausreichend Zeit für den (...) mehr
Raumschiff SPD

Bundesparteitag

Als die Bundeshauptstadt noch beschaulich am Rhein lag, gab es eine wunderbare Metapher, um die Volksferne der Politik zu beschreiben: „Raumschiff Bonn“. Mit dem Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin sollte alles besser werden: (...) mehr
Runter vom Weihnachtsbaum

SPD und GroKo

Allmählich wird es Zeit, dass die SPD von dem Weihnachtsbaum steigt, auf dem sie nach dem Jamaika-Aus noch weiter in die Höhe geklettert ist. Zwar hat sie ihr kategorisches Nein zu einer großen Koalition aufgegeben, zugleich aber allerlei für (...) mehr