Beginn eines Aufbruchs

SPD-Minister

Von Michael Klein
Standpunkt zum SPD-Personalpuzzle

Hat die SPD-Führung etwa dazugelernt? Franziska Giffey als künftige Familienministerin bringt jenen Pragmatismus mit, den der Großteil der Parteitagsredner jüngst vermissen ließ. Im Berliner Bezirk Neukölln, dort wo Giffey herkommt, kumulieren sich die tatsächlichen Alltagsprobleme der Menschen, die es in dieser oder anderer Ausprägung auch andernorts in Deutschland gibt: Wohnungseinbrüche, Gewaltkriminalität, illegale Autorennen, Probleme mit bestimmten Zuwanderern – und ein Staat, der sich im Kampf gegen die schleichende Zerstörung der friedlichen Bürgergesellschaft häufig als hilflos erweist. Wenn mit Franziska Giffey nun mehr Bürgernähe ins Kabinett einzieht, kann das nur gut sein.

Das Mitgliedervotum könnte der SPD-Spitze den Weg gewiesen haben: Zwei Drittel der Basis hat für die große Koalition gestimmt. Deutlich mehr als jene hauchdünne Parteitagsmehrheit, die in Bonn lediglich den Weg für die Aufnahme von Verhandlungen freigemacht hatte. Die Erkenntnis daraus kann doch nur sein: Die SPD braucht weniger politiktheoretische Debatten – und mehr Lebensnähe. Oder: weniger Kevin Kühnert – und mehr Sigmar Gabriel.

Doch ausgerechnet der soll nun nicht mehr dabei sein? Der beliebteste deutsche Politiker? Dass Gabriel gehen muss, ist richtig. Und es hat nichts mit machthungrigen Spitzengenossen zu tun, die ihn eiskalt abservieren. Sigmar Gabriel ist tatsächlich ein begnadeter Politiker – scharf in der Analyse und rhetorisch allen in der SPD voraus. Und weit näher an der Basis seiner Partei als der Berliner Politikstudent Kühnert, der der SPD neuerdings zum Oppositionskurs in der Regierung rät. Aber Gabriel ist kein Teamspieler. Und wenn es ihm gegen den Strich geht, beleidigt er sein engstes Arbeitsumfeld und zieht sogar sein Kind mit rein. Eines Außenministers ist das unwürdig.


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