Besser gemeinsam als alleine

Von Mika Beuster

Auch wenn die Schotten mit ihrer Forderung nach staatlicher Unabhängigkeit von Großbritannien bei dem Volksentscheid knapp gescheitert sind - eine große Masse meint dennoch, das Glück nur in einem eigenen Staat zu finden.

Man mag auf den ersten Blick meinen, die Abstimmung in Schottland sei eine regionale Besonderheit, eigensinnige Inselbewohner die im Dauerstreit mit ihren Nachbarn liegen. Aber das, was in Schottland geschehen ist, ist symptomatisch für die Verfassung Europas.

So wie die Schotten denken viele in Europa. Seien es die Katalanen und Basken, die Spanien den Rücken kehren wollen, seien es Südtiroler, die sich von Italien lossagen möchten, seien es die Flamen, die mit Belgien nichts anfangen können, oder die Korsen - die auch ein eigenes Land haben wollen.

Sicher: Jeder dieser Fälle hat seine Besonderheiten. Aber alle eint: Die Einwohner dieser Regionen fühlen sich bevormundet durch eine jeweilige Regierung in einer fernen Hauptstadt und sie wollen ihre Geschicke in die eigene Hand nehmen.

Bleibt die Frage, warum dies vermeintlich nur in einem eigenen Staat gelingen soll. Macht es wirklich Sinn, dass ein Land mit nur relativ wenigen Einwohnern eine eigene Außen- und Sicherheitspolitik betreibt, eine eigene Finanz- und Währungspolitik organisieren muss, eigene Pässe ausstellt - bedeutet das wirklich mehr Identität und Freiheit für den Einzelnen? Oder ist es nicht vielmehr sinnvoll, solche Aufgaben auf überregionale Ebenen zu delegieren, um sich vor Ort den Aufgaben zu widmen, die wirklich vor Ort geregelt werden sollten. Infrastruktur, Sozialversorgung, Arbeitsplätze - es gibt viele Themen, die es wert wären, eher regional gelöst zu werden. Ob mehr Regierungschefs samt Außen- und Verteidigungsminister Europa als Weltregion - die EU mit 28 Mitgliedsländern ist ja nun wirklich nicht unterkomplex organisiert - voranbringen, bleibt da fraglich.

Gerade auf europäischer Ebene sind es doch gerade die nationalen Egoismen, die Menschen in den Politik-Verdruss treiben. Agrarsubventionen etwa, Ausnahmeregelungen im Finanzbereich - die sich alle nur aufgrund des Drucks einzelner Länder erklären lassen, aber für die Mehrheit nicht nachvollziehbar sind. Neue, noch kleinere Staaten, mit wieder eigenen Interessen, werden das Problem kaum schrumpfen lassen.

Vielleicht ist in einer globalisierten Welt, zumal in einem so eng verflochtenen Europa, der Nationalstaat gar keine zeitgemäße Antwort mehr auf die Fragen der Zeit. Ein neuer Staat kann vielleicht das Selbstwertgefühl der Schotten, der Katalanen, der Südtiroler oder der Basken steigern. Aber viele Entscheidungen werden doch längst nicht mehr in nationalen Parlamenten getroffen. Grenzkontrollen wünscht sich innerhalb Europas kaum einer mehr zurück und dass Schottland eine eigene Armee zur Landesverteidigung aufgestellt hätte, ist ein eher skurriler Gedanke.

Kleinstaaterei ist kein Ausweg

Vielleicht ist der Zulauf zu Unabhängigkeitsbewegungen - abgesehen von unterschiedlichen historischen Erfahrungen - auch dadurch zu erklären, dass sie den Frust der Menschen über politische Entscheidungen aufgreift. "Die da oben", "die in Brüssel", "die weit weg" entscheiden über Fragen des Alltags - und man selber glaubt, kaum Einfluss zu haben.

Vielleicht wäre der richtige Weg diesen Bedenken zu begegnen, nicht der, viele neue Staaten zu gründen, sondern die Institutionen der EU zu reformieren. Mehr Bürgerbeteiligung zuzulassen - und den Regionen mehr Gewicht zu geben. Und Regionen müssen sich nicht zwangsläufig an Staatsgrenzen orientieren, sondern manchmal auch am gesunden Menschenverstand.

Dass Großbritannien nun mehr Föderalismus einführen will ist konsequent und richtig. Nur so - durch mehr Mitbestimmung - können die Bedenken der Schotten vor einer Bevormundung durch London entkräftet werden. Zentrale Entscheidungen werden immer weniger akzeptiert, die Bürger vor Ort verlangen direkte Mitsprache.

Manch einer mag auf langsame Prozesse im föderalen Deutschland schimpfen - aber die vielfältigen Mitspracherechte der Bundesländer sorgen dafür, dass es hierzulande keine ernsthaften Abspaltungsbemühungen einzelner Länder gibt.

Dass Kleinstaaterei ein Hemmnis für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist, davon kann Deutschland - das im Vergleich erst recht spät zur Nation wurde - ein Lied singen. Auch von der europäischen Einigung haben die meisten unterm Strich - bei allen Problemen - profitiert. Dass nun europäische Länder den Weg der Einigung ein Stück wieder zurückgehen wollen, daran kann auch hierzulande kaum jemanden gelegen sein.

- Bericht S. 1, Blickpunkt S.3


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