Das Ende der Nabelschau?

Koalitionsverhandlungen

Von Michael Klein

Für die SPD geht es jetzt darum, die Basis zu überzeugen. Das ist eine andere Anforderung, als zu den Delegierten eines Parteitags durchzudringen. Außenminister Sigmar Gabriel hatte das beim großen Parteitag im Dezember in Berlin deutlich gemacht, als er auf die geringe Repräsentanz von Bürgermeistern in den Delegiertenreihen hinwies. Kevin Kühnert, der Wortführer der Regierungsgegner, ist Politik-Student. Seine Lebenswirklichkeit ist eine andere als die eines Arbeitnehmers oder Unternehmers mit SPD-Parteibuch.

Vor Ort, in den Kommunen des Landes, ist die Realität jedenfalls nicht dieselbe wie an einer Berliner Universität. In den Städten und Gemeinden warten tatsächlich nicht alle darauf, dass möglichst viele Familienangehörige von Flüchtlingen zu uns kommen. Schon gar nicht jene Wähler, die die SPD an die AfD verloren hat. Und doch war dieser Punkt für die Delegierten des Parteitags essenziell bei den nun laufenden Koalitionsverhandlungen.

Schulz auszubremsen, wäre ein großer Fehler

Der Nachzug von Angehörigen auch jener Flüchtlinge, die nur vorübergehend in Deutschland sind, hat ja nicht nur eine menschliche Komponente: Eine großzügige Regelung wäre natürlich ein Anreiz zur Flucht für Familien, die dann vermehrt ihre Söhne auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer schicken würden. Und gelingt die Integration in der Familie wirklich in allen Fällen besser – etwa dann, wenn die Eltern ein strengmuslimisches Weltbild haben, das unsere Freiheit verachtet?

Ähnlich plakativ bleibt die Forderung nach einer Bürgerversicherung. Bislang konnte die SPD nicht darlegen, wie sie ein Absinken des Qualitätsniveaus im Gesundheitswesen verhindern will, das damit einherginge. Denn die niedergelassenen Ärzte wären ohne die hohen Einnahmen durch die Privatpatienten gezwungen, wesentlich mehr Kassenpatienten zu behandeln, damit ihre Praxis profitabel bleibt. Folglich würden die Wartezeiten steigen und der Arzt hätte weniger Zeit für den Einzelnen. Ob die SPD-Basis wirklich nach der Bürgerversicherung giert? Oder geht es ihr nicht vielmehr um Gerechtigkeit? Dann aber müsste die Forderung der SPD sein, dass ein Kassenversicherter nicht mehr die Krankenversicherung von Arbeitslosen und die kostenlose Mitversicherung von Familienangehörigen mitbezahlt, von der auch viele Reiche profitieren. Familien- und Arbeitsmarktpolitik sind Aufgaben des Staates und nicht der Beitragszahler.

Kühnert & Co. werden dennoch alles daransetzen, dass sich die Basis der SPD an den Schlagworten festbeißt, die die Parteiführung in die Welt gesetzt hat. Allerdings muss man nur auf das Wahlergebnis vom vergangenen September schauen, um zu wissen, was die noch vorhandene und die bereits abhanden gekommene Basis tatsächlich bewegt: die soziale und die innere Sicherheit. Und gerade beim ersten Thema hat die SPD in den Sondierungen viel erreicht.

Es könnte also gut sein, dass die Mitglieder der SPD das tun, wozu beinahe die Hälfte des Parteitags nicht imstande war: selbstbewusst auf die Erfolge der SPD zu schauen. Dass die GroKo-Gegner diesen Parteitag überhaupt durchsetzen konnten, zeugte bereits von tiefem Misstrauen gegenüber den eigenen Mitgliedern. Denn deren finale Entscheidung am Ende der Verhandlungen war ja längst beschlossen. Wie dieses Vorgehen zur basisdemokratischen Erneuerung passt, der sich die SPD verschrieben hat, haben die GroKo-Gegner übrigens nicht erklärt.

Tatsächlich braucht die SPD mehr Selbstbewusstsein als sie es in der Vergangenheit an den Tag gelegt hat. Das bemisst sich allerdings nicht in Spiegelstrichen von Koalitionsvereinbarungen. Es drückt sich aus im Vertrauen in die eigene Stärke und in die eigene Führung. Im Jahresrhythmus einen neuen Vorsitzenden zu wählen, zeugt nicht von Selbstbewusstsein ebenso wenig wie die Forderung, dass ausgerechnet das Europa-Aushängeschild der SPD, Martin Schulz, in einer möglichen Regierung kein Ministeramt übernehmen soll.

Man mag der Union vorwerfen, dass sie zu wenig diskutiere. Aber eines macht sie besser als die SPD: Sie bremst nicht ihre Vorsitzende aus, auch wenn es manchem in den Fingern juckt. Politiker gewinnen gewöhnlich erst in ihren Ämtern an Statur. Martin Schulz nur als Übergangsvorsitzenden zu sehen, wäre der nächste große Fehler, den die SPD machen kann.

Schafft sie es aber, wieder konstruktiv statt destruktiv zu sein, käme nicht nur die SPD voran: Deutschland, Europa und die Probleme in der Welt verlangen andere Antworten als die Nabelschau, die deutsche Parteien seit der Bundestagswahl im September bieten. Die Koalitionsverhandlungen könnten jenen Aufbruch markieren, der dieses Bild grundlegend revidiert. Wenn die GroKo das nicht hinbekommt, dann muss sie sich über alles Weitere nicht wundern.


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