De Maizière schlägt sich tapfer

Von Klaus P. Andriessen

Nur zu gerne haben offenbar bisher im Verteidigungsministerium selbst höchste politische Beamte die Risiken teurer und langfristig angelegter Rüstungsprojekte für sich behalten. Statt ihrem Ressortchef reinen Wein einzuschenken, hatte die Behörde ihm gegenüber die seit Jahren bekannten Risiken für die Zulassung der Aufklärungsdrohne kleingeredet. Und die beiden Staatssekretäre hatten den Minister sogar von ihrer Entscheidung zum Abbruch des Projektes "Euro Hawk" wegen der drohenden Kostenexplosion erst Tage später in Kenntnis gesetzt. De Maizière bezeichnet dieses offenbar seit Jahrzehnten übliche Verhalten im Verteidigungsministerium zu Recht als "nicht in Ordnung".

Das wohlfeile Argument der Opposition, der Minister habe das eigene Haus nicht im Griff, greift zu kurz. Es ergibt keinen Sinn, den seit 2011 amtierenden Minister für falsche Strukturen verantwortlich zu machen, die seit Jahrzehnten gewachsen sind. Vielmehr sollte er angesichts des Debakels um die weit über 600 Millionen Euro teure und nun gescheiterte Entwicklung einer Aufklärungsdrohne die Gelegenheit haben, gegen die falschen Verhaltensmuster im Verteidigungsministerium vorzugehen. Er kann diese Aufgabe besser erfüllen als irgendein Nachfolger, der jetzt kurz vor der Bundestagswahl ins Amt käme. Und es wird nach der Wahl ein aufgeräumtes Verteidigungsministerium geben - egal, wer auch immer darin amtiert.

De Maizière muss übrigens auch aus ganz persönlichem Interesse alles daran setzen, dass die Eigengesetzlichkeiten in seinem Hause abgeschafft werden. Denn die jüngste Umfrage unter den Wählern zeigt bereits, dass er durch die "Euro-Hawk"-Affäre persönliches Vertrauen eingebüßt hat.


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