Die SPD muss sich entscheiden

Bundesparteitag

Von Michael Klein

Stegner ist das Aushängeschild des linken SPD-Flügels. Also nicht die ganze SPD. Aber Stegner hat großen Einfluss in der Partei. Und womöglich mit dem Parteivorsitzenden einen mächtigen Verbündeten. Der nämlich hatte zuvor in einem Interview mit der „Zeit“ gesagt: „Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismuskritik fassen.“ Es gehe um die Frage, „welches System wir haben“. Er, Schulz, werde die Systemfrage stellen. „Das ist eine ganz klare Neuausrichtung.“ Einen solchen Satz hatte man im Bundestag bislang nur Sahra Wagenknecht zugetraut.

Eigentlich wird Schulz dem fortschrittlichen und pragmatischen Flügel der SPD zugerechnet. So wie Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz: Er möchte Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden. Unser Wirtschaftssystem in Frage zu stellen, käme Scholz gar nicht in den Sinn. Dennoch stimmte Parteichef Schulz, der Kapitalismus-Kritiker, seinem Stellvertreter in der Parteihierarchie, Scholz, zu. Was also will Martin Schulz wirklich?

Der Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember in Berlin dürfte angesichts dieser Verwirrung in der SPD-Spitze eine muntere Veranstaltung werden. Am Ende muss eine Entscheidung über das künftige Profil der SPD stehen. Ein bisschen links, ein bisschen Mitte – das funktioniert nicht. Zwischen Ralf Stegner und Olaf Scholz liegen Welten im politischen Spektrum. Den einen kann man sich gut in der Linkspartei vorstellen, den anderen in der Union. Aber wer wählt schon gerne Union und Linkspartei gleichzeitig?

Die SPD-Parteilinken wittern nach der Wahlniederlage Morgenluft. Auch in Hessen: In Frankfurt scharen sie sich in diesen Tagen um ihr Idol von einst, Andrea Ypsilanti. „Warum erlauben wir uns nicht mehr, eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zu denken?“, fragt Ypsilanti. Sie meint das ernst. Sie und ihre Mitstreiter wollen weg vom Kurs der Mitte.

Die Rechnung, die SPD werde mit explizit linkem Profil mehrheits- und regierungsfähig, ignoriert die Stimmung in der Bevölkerung. Ungeachtet der Ausschläge an den Rändern ist die politische Mitte in Deutschland so stark wie sonst nirgends in Europa. Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder wussten das. Mit Stegner könnte die SPD bei unter 15 Prozent landen.


Mit ePaper wird die Zeitung digital: Testen Sie jetzt das ePaper Ihrer Heimatzeitung zwei Wochen kostenlos!
Link zum Thema
Copyright © mittelhessen.de 2017
Kommentare (2)
Es stimmt in der Tat, die SPD ist in sich, wie viele andere Partei übrigens auch, tief gespalten. Eine klare Abgrenzung zur Union ist einerseits vermutlich sinnvoll, aber ein massiver Linksruck wie Stegner ihn sich mehr
wünscht, könnte tatsächlich der endgültige Abgesang auf die ehemalige Arbeiter- und Volkspartei sein. Warum die SPD wählen, wenn die Linke dieses Programmatik längst bietet und vertritt? Und zum Thema "Was will Martin Schulz?" sei nur gesagt: Was alle Politiker wollen: Mehr Macht. Ob das mit einem Linksruck und dem Ausblick auf r2g 2021 in Erfüllung geht, wage ich zu bezweifeln.
Ich stimme wahrhaftig nicht immer mit Michael Klein überein, aber sein letzter Satz in der Kolumne "Die SPD muss sich entscheiden" ist mehr als eine Mutmaßung, er ist ein glatte Feststellung: "Mit Stegner könnte die mehr
SPD unter 15 Prozent landen". Stegners Bild auf einem Wahlplakat ist der sicherste Weg zur Wahlenthaltung. Warum merkt das keiner in meiner ehwürdigen SPD?
Mehr aus Standpunkte Hessen und Welt