Eine nationale Aufgabe

Von Michael Klein

Ganz sicher nicht. Denn im Stadt- oder Dorfbild dürfte die Finanzspritze kaum sichtbar werden. Sie dient lediglich dazu, den an vielen Stellen zu beobachtenden Verfall zu bremsen. Und der zieht sich mittlerweile über das ganze Land. Ob die Autobahnbrücken auf der A 45 in Mittelhessen oder die Schiersteiner Brücke zwischen Wiesbaden und Mainz, ob kaputte Straßen oder lahmes Internet auf dem Land: Es geht darum, dass ein hochtechnisiertes Land wie Deutschland nicht den Anschluss verpasst.

Den Griechen sei Dank

Denn dazu gehört mehr, als innovativ zu sein und auf den Weltmärkten die erste Geige zu spielen. Wenn die Grundstruktur hierzulande verfällt, dann wird Deutschland als Wirtschafts- und Lebensstandort zusehends unattraktiv. Besonders trifft diese Entwicklung den ländlichen Raum, der stärker als die Großstadtregionen von der Überalterung und Abnahme seiner Bevölkerung betroffen ist.

Der Erhalt der Funktionstüchtigkeit der Kommunen fällt also nicht in erster Linie in deren Zuständigkeit - dies ist eine nationale Aufgabe. Und der Bund, der jetzt scheinbar so freigiebig mit den Milliarden um sich wirft, kann dies nur dank der anhaltend guten wirtschaftlichen Entwicklung. Die spült nämlich weiter reichlich Steuergelder in die Staatskassen.

Will der Bund, dass dies so bleibt, dann muss er etwas unternehmen. Sonst entzieht er sich selbst die finanzielle Basis. Nichts zu tun, würde eine Spirale nach unten in Gang setzen: schlechte Infrastruktur - nachlassendes Wachstum - weniger Steuereinnahmen - noch schlechtere Infrastruktur.

Zurzeit entwickelt sich die Spirale glücklicherweise genau in die andere Richtung. Und das übrigens auch dank des griechischen Schuldendramas: Das als Folge der Finanzkrise niedrige Zinsniveau entlastet die Kasse des Finanzministers erheblich. Weil die Spirale - noch - nach oben geht, muss der deutsche Kassenwart sie in Bewegung halten. Dazu dienen die Milliarden für die Infrastruktur.

Ob die Gelder ausreichen, wird sich zeigen. Erst einmal geht es nur um Schadensbegrenzung. Besser wäre es, wir wären schon einen Schritt weiter: dass Kommunen wieder mit echten Zukunftsprojekten um die Gunst von Unternehmen und Bürgern buhlen könnten.


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