Fairness statt Fresse

Auf dem Weg zur GroKo

Von Michael Klein

Dass der Gießener Politiker zu diesem Zeitpunkt seinen Humor noch nicht verloren hatte, wurde mit dem Zusatz deutlich, die Information sei „unter drei“ fachsprachlich für „nicht öffentlich“. Die gelöste Heiterkeit der wohl neuen alten Koalitionäre trug bis zu den Statements der Parteichefs am Vormittag und war ein wohltuendes Signal nach einem vergifteten Wahl- und Nachwahlkampf: Gräben kann man überbrücken, wenn man ernsthaft will. Nach dem Motto: Fairness statt Fresse – das einst böse Wort der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Richtung Union.

Dass nach dem Sondieren nun das Sezieren kommt, gehört zur politischen Folklore. Man kann nun jeden Spiegelstrich hin und her wenden und überlegen, wer sich mehr durchgesetzt hat. Dabei ist das gar nicht die Frage. Interessieren muss ausschließlich: Ist das Programm mehr als der kleinste gemeinsame Nenner zweier Koalitionspartner, die sich aus Angst vor Neuwahlen in eine Regierung retten?

Den Sondierungen den Stempel aufgedrückt haben weniger die verhandelnden Parteien als vielmehr die Wähler mit ihrem Protestvotum im September. Die Themen soziale und innere Sicherheit hatten die gewählten Parteien – mehr oder weniger stark – unterschätzt. Deshalb kam eine Partei ins Parlament, die sich gut aufs Zuhören am zuvor oftmals ignorierten Stammtisch versteht, dann aber stets das Kind mit dem Bade ausschüttet.

Deshalb ist es zwingend, dass die Volksparteien dem Volk wieder mehr aufs Maul schauen – ohne ihm nach dem Mund zu reden. Dem Volk allerdings vorzugaukeln, ein Verzicht auf die hohen Beiträge der Privatversicherten würde die Gesundheitsversorgung für alle verbessern, ist nicht besonders klug. Denn dann ruft das Volk ebenfalls „Bürgerversicherung“ und ist unzufrieden, wenn es sie nicht bekommt.

Die Geister, die sie rief, muss die SPD nun wieder einfangen. Es dürfte ihr gelingen, weil die Alternativen grausam sind: Neuwahlen mit voraussichtlich geschwächter SPD und gestärkter AfD oder aber Mehrheitsbeschaffer ohne Ministerämter. Dass die SPD in der Regierung nicht an Profil einbüßt, liegt an ihr selbst.


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