Funktionierender Schleudersitz

Von Mika Beuster

Während die Kampfflugzeuge der Bundeswehr teilweise ohne Schleudersitze auskommen müssen, ist der Posten des Verteidigungsministers in Deutschland traditionell - zumindest politisch - mit einem sehr gut funktionierenden Schleudersitz ausgestattet. Anstatt den jeweiligen Amtsinhaber zu retten, schießt er sie jedoch ins politische Nirwana - dort, wo sich vielleicht auch der eine oder andere sinnlos ausgegebene Rüstungseuro wiederfinden ließe.

Die Riesenbehörde gilt als quasi unregierbar und die Reihe der gescheiterten Minister schwillt auf stattliche Größe an - jüngst der glücklos agierende Franz-Josef Jung (CDU) und das schnell verglühten Polit-Sternchen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Nun muss sich Ursula von der Leyen (CDU) bewähren - und feststellen, dass die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium ein veritables Eigenleben führen. Vor allem was Rüstung angeht.

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Die 2010 gestartete Bundeswehrreform kann derweil als gescheitert gelten. "Breite vor Tiefe" - man muss kein begnadeter Militärstratege sein, um zu erkennen, dass das an den verteidigungspolitischen Erfordernissen der Gegenwart vorbeigeht. Russische Panzerdivisionen vor Fulda sind derzeit nur noch sehr theoretische Überlegungen. Überhaupt nicht theoretisch - sondern gängige Praxis - sind aber die vielen Auslandseinsätze, die Personal und Gerät an die Belastungsgrenzen und darüber hinaus bringen. Das bringt Menschen - Bundeswehrsoldaten - in Gefahr, die mit mangelhafter Ausrüstung und zu dünner Personaldecke in gefährliche Einsätze geschickt werden.

Es war ein Fehler zu glauben, mit schrumpfendem Wehretat eine Bundeswehr aufstellen zu können, die immer mehr Aufgaben bewältigen kann. Richtig wäre gewesen, im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik die Profile der jeweiligen Armeen der Mitgliedstaaten zu schärfen und die jeweiligen Stärken der Landesarmeen koordiniert auszubauen.

Gemeinsam handeln

In einem Europa, dass glücklicherweise ohne Grenzkontrollen auskommt, muss nicht jedes Land über eine Armee mit allen Fähigkeiten verfügen. Die Budgets der europäischen Verteidigungsminister ließen sich durch bessere Koordinierung intelligenter ausgeben. Vorrausetzung wäre freilich eine gemeinsame verteidigungspolitische Idee. Doch am Gemeinsinn hapert es bekanntlich in Europa.

Vielleicht führt ja der Leidensdruck dazu, dass nun doch gemeinsam gehandelt wird. Die Bedrohung durch die Islamisten des IS im Nahen- und Mittleren Osten ist Anlass genug, über eine neue Ausrichtung der Fähigkeiten der Bundeswehr zu diskutieren. Und vielleicht kann Deutschland in Zukunft zugesagte Hilfen auch eigenständig liefern - ohne Zeitverzögerungen durch Flugzeugpannen.

- Bericht S. 1, Meinung und Analyse S. 4


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