Ministerin muss Karriere verteidigen

Von Mika Beuster

Am Montag nun hat Ursula von der Leyen den Lagebericht schriftlich bekommen, wie es um die Bundeswehr bestellt ist. Schlecht, wie die Gutachter herausfanden. Sie hatte eigens dazu Wirtschaftsprüfer ins Haus geholt. Mit der (umstrittenen) Besetzung des Staatssekretär-Postens mit der ehemaligen McKinsey-Beraterin Katrin Suder zeigt sie aber, dass sie neue Wege in der Riesenbehörde gehen will. Effizientere Beschaffung von Rüstungsgütern, intelligentere Planung - das verspricht sich von der Leyen von der Einbeziehung wirtschaftlichen Sachverstandes. Doch so klug diese einzelnen Schritte auch sein mögen: Wirtschaftliche Beratung mag sinnvoll sein, kann aber politische Mängel nicht ausgleichen. Und der größte Mangel der Bundeswehr sind nicht Hubschrauber, die den Boden nicht verlassen können oder Rüstungsprojekte, die schon in der Planungsphase veraltet sind. Es ist der fehlende klare politische Aufrag, was die Bundeswehr können soll und wie sie solide für diesen Auftrag finanziert wird. Doch das Angehen dieser Fragestellung scheint die wesentlich schwierigere Aufgabe zu sein. Es wird sich zeigen, ob von der Leyen sich sowohl auf Bundesebene dafür einsetzt, als auch auf europäischer Ebene für eine gemeinsame Koordinierung der Außen- und Sicherheitspolitik wirbt.

Dicke Bretter bohren ist für Verteidigungsminister dabei recht gefährlich. Im Haus stößt die Ministerin auf Widerstände, schließlich gilt die Bundeswehr als traditionsbewusst. Im Bundestag wird sie auf den Widerstand der Haushälter stoßen, für die schwarze Nullen ein wichtigeres Ziel sind als eine vernünftig ausgestattete Bundeswehr. Und dass es in Europa fast aussichtslos ist, eine gemeinsame Linie festzulegen, sondern gerade im Sicherheits- und Verteidigungsbereich nationale Egoismen vorherrschen, ist geradezu banales Alltagswissen.

Ressort-Wechsel als Fahnenflucht

Von der Leyen kann also hoch pokern - und diese Probleme nacheinander angehen, mit der großen Gefahr sich zu verkämpfen. Intern für mehr Effizienz zu sorgen ist ein erster, erfolgsversprechender Schritt. Für ihre Karriere förderlicher allerdings wäre es, wenn absehbar wäre, dass sie bald ein lohnenderes Ressort übernimmt, das auch in den Augen der Öffentlichkeit mit mehr Wohlwollen begleitet wird. Doch ein Ressort-Wechsel könnte von der Leyen schnell als Fahnenflucht ausgelegt werden. Will sie in der Tat eines Tages ins Kanzleramt als Nachfolgerin von Angela Merkel (CDU) einziehen, muss sie nun wohl oder übel den Kampf gegen die Probleme in der Bundeswehr aufnehmen. Und die große Fallhöhe akzeptieren. Ihr politischer Untergang ist dabei greifbar nahe - wenn sie es geschickt angeht, kann sie sich allerdings auch als Kronprinzessin der Union aufbauen, mit innen- und außenpolitischer Erfahrung. Die nächsten Schritte werden entscheidend sein.

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