Oppermann ist zum Ballast geworden

Von Regina Tauer

Zwei Männern käme dabei die entscheidende Rolle zu - den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD). Sie bilden die Scharniere, die die Koalition zusammenhalten müssen. Sie müssen sich auf die Verschwiegenheit und Seriosität des jeweils anderen verlassen können. Sie müssen mit kühlem Kopf agieren und überlegt handeln. Stabilitätsanker der Koalition hat Oppermann dies genannt. So sehr der Sozialdemokrat in der Beschreibung der Aufgabe recht hat, so wenig erfüllt er selbst diese Vorgaben. Sein Anruf bei BKA-Chef Jörg Ziercke, von dem er sich bestätigen lassen wollte, ob Ermittlungen gegen Edathy wegen des Verdachts auf Kinderpornografie liefen, war juristisch gesehen bedenklich. Und auch politisch betrachtet zumindest unüberlegt. Auch wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel der Meinung ist, es sei doch ganz normal, dass ein Bürger mal so eben den BKA-Chef anruft und seinem Fraktionschef damit Rückendeckung gibt. Oppermann würde den Anruf bei Ziercke heute nach eigenem Bekunden genauso wieder machen - selbstkritisches Hinterfragen sieht anders aus.

Was Gabriel nicht zu stören scheint - die Bürger stört der Umgang der SPD mit der Edathy-Affäre. Eine Mehrheit ist dem ZDF-Politbarometer zufolge für den Rücktritt Oppermanns vom Fraktionsvorsitz. Das ist erstaunlich, handelt es sich doch um ein Amt, das - anders als das eines Ministers - normalerweise nicht im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht. Offenbar trauen die Befragten der SPD nicht zu, mit Oppermann als Stabilitätsanker den Koalitionsfrieden wieder zu kitten. Und auch SPD-Chef Gabriel verliert schon wieder an seinem mühsam aufpolierten Ansehen.

Anzeige

Die vom Wähler gewünschte GroKo hat viele Erwartungen geweckt und mit rasantem Tempo Sympathie verspielt. Wenn der Eindruck entsteht, bei der Aufarbeitung der Edathy-Affäre geht es nicht mit rechten Dingen zu, schadet dies aber nicht nur der Glaubwürdigkeit der Regierungskoalition. Es schürt wieder einmal Politikverdrossenheit. Die schwarz-rote Koalition ist insgesamt in der Bringschuld, für lückenlose Aufklärung zu sorgen. Oppermann ist dabei zu einem Ballast geworden. Dass Kauder und er noch einmal ein krisenfestes Team von Steuermännern werden, ist unwahrscheinlich. Oppermann wäre lieber Minister als Fraktionschef geworden. Jetzt könnte es sein, dass er auch das wenig geliebte Amt verspielt hat.


Mit ePaper wird die Zeitung digital: Testen Sie jetzt das ePaper Ihrer Heimatzeitung zwei Wochen kostenlos!
Link zum Thema
Copyright © mittelhessen.de 2014
Mehr zum Thema
Kommentare (0)
Mehr aus Standpunkte Hessen und Welt