Schwarz-Grün hätte Charme

Von Michael Klein

"Mein Herz sagt schwarz-grün, mein Kopf große Koalition", zitiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn auf Twitter die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner. Mit dem Zusatz: "Gefällt mir gut, denn das trifft’s gut." Und nur kurze Zeit darauf derselbe Text, nur diesmal mit dem Zusatz: "Jede Stunde mehr."

Es gibt in der Union eine große Offenheit für ein Bündnis mit der Umweltpartei, die im Wahlkampf auf steuerpolitische Abwege geriet. Das beschreibt Klöckner mit "Herz". Der "Kopf" hingegen sagt ihr: Schwarz-Grün hätte den kompletten Bundesrat gegen sich, was das Regieren äußerst unkomfortabel gestalten würde.

Bei einer großen Koalition würde Gysi Oppositionschef im Bundestag

Diesen Bedenken Klöckners kann man entgegenhalten, dass Regieren im Bund angesichts umgekehrter Bundesratsmehrheiten selten bequem ist. Noch wichtiger aber ist für die Union die Frage: Mit welcher grünen Partei wollen wir denn regieren?

Jürgen Trittin, Renate Künast und Claudia Roth sind schon abgetreten. Sie haben einen Steuererhöhungs- und Verbotswahlkampf verantwortet, den die Parteibasis gar nicht wollte. Die wendige Katrin Göring-Eckardt windet sich noch. Wenn auch ihr klar wird, dass sie die Öko-Partei stark von ihrem einst erfolgreichen Kurs abgebracht hat, dann kann der grüne Neuanfang wirklich beginnen.

Die Parteibasis hat in einer Befragung vor der Wahl klar signalisiert, dass ihr Umweltthemen wichtiger sind als das Steuerthema. Auf diesem Fundament kann eine neue Grünen-Führung aufbauen. Eine, die sich an baden-württembergischen Realpolitikern orientiert und nicht an nordrhein-westfälischen Fundamentalpolitikern. Namen wie Winfried Kretschmann, Fritz Kuhn, Reinhard Bütikofer, Christine Scheel oder Boris Palmer kommen einem da sofort in den Sinn - die alle ganz sicher mit einer Bundeskanzlerin Merkel könnten. Und Merkel mit ihnen. Auch gäbe es nach der Neubesinnung der Union in der Energiepolitik, dem Atomausstieg - grünes Politikziel schlechthin - keinen Grundsatzstreit um die Kursrichtung.

In Rechtsstaatsfragen könnten die Grünen darüber hinaus die Rolle der FDP übernehmen und in Wirtschaftsfragen an ihre frühere Regierungszeit im Bund anknüpfen. Wie nah die Grünen schon an der Union waren, belegt eindrücklich der Wechsel des früheren haushaltspolitischen Sprechers der Grünen, Oswald Metzger, zur Union.

Ob die Grünen es schaffen, sich auf ihre Ur-Themen zu besinnen, liegt natürlich an ihnen selbst. Es wäre kein Verbiegen, um sich für die Union heiratsfähig zu machen. Es wäre ein Anknüpfen an die einstmals starke Wurzel einer Partei, die ja keineswegs nur aus linker Tradition entstanden ist.

Schwarz-Grün ginge also, wenn bei den Grünen die Linken gingen, die zuletzt alles überstrahlten. Womit wir wieder bei der Fahrradkette sind - und der SPD. In einer erneuten Regierung mit der Union wären die Sozialdemokraten nicht nur abermals dem Sog der Kanzlerin ausgesetzt. Sie würden so erst recht die Linkspartei aufpäppeln, die sie am liebsten los wären. Denn bei einer großen Koalition bestünde die Opposition nur aus Linken und Grünen - wobei die Linke drittstärkste Fraktion ist. Damit würde Gregor Gysi zum Oppositionsführer im Deutschen Bundestag - ein besseres Geschenk könnte die SPD ihm nicht machen.

Die wiederum könnte versucht sein, es doch mit Rot-Rot-Grün zu versuchen. Die Mehrheit wäre da und die Bereitschaft vieler in der SPD ebenso. Doch dies könnte die Partei zerreißen. Und falls nicht, wäre ein solches Bündnis zu fragil, um vier Jahre zu überstehen. Ein Scheitern aber würde wiederum der SPD am meisten schaden. Die Sozialdemokraten können sich eigentlich nur als starke Oppositionspartei im Hinblick auf die Wahl 2017 profilieren.

2017? So sicher ist das nicht. Denn wenn es nichts wird mit Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot, dann werden Neuwahlen unumgänglich. Und was dabei herauskäme, kann man auch ohne Demoskopie vorhersagen: eine klare Regierungsmehrheit für Angela Merkel.

 


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