Vorwürfe sollten aufhorchen lassen

Spionagefall Trump
Von Mika Beuster

Kein Spionagethriller, sondern Realität sind die aktuellen Vorwürfe gegenüber Russland: Moskau soll kompromittierendes Material über den künftigen US-Präsidenten Donald Trump gesammelt haben. Mit der Absicht, Trump gegebenenfalls durch sanften Druck auf einen Kreml-genehmen Kurs zu zwingen oder andernfalls üble Dinge über ihn zu veröffentlichen. US-Geheimdienste sollen Trump bereits gewarnt haben, Medien verbreiten etliche Versionen von dem, was angeblich in dem Moskauer Geheimdossier stehen soll. Die Phantasie der Beobachter wird durch Spekulationen in Fahrt gebracht.

Agenten scheitern in Mittelhessen

Aber egal für wie glaubwürdig man die Vorwürfe nun hält oder nicht: Auch ein Populist wie Trump muss von seriösen Journalisten behandelt werden wie alle anderen Politiker. Selbst wenn der kommende US-Präsident regelmäßig Anlass dafür gibt, die Anschuldigungen aus dem angeblichen Geheimdossier zumindest als plausibel einzustufen. Da bislang keine Fakten auf dem Tisch liegen, sondern nur unbewiesene Mutmaßungen und unverifizierte Dokumente, ist bei der politischen Bewertung also Zurückhaltung geboten.

Dass Trump gewohnt scharf reagiert, war zu erwarten. Per Twitter attackiert er zurzeit seine vermeintlichen Feinde, also Journalisten, Prominente und Intellektuelle – fast im Minutentakt und komplett in Großbuchstaben sowie etlichen Ausrufezeichen am Satzende. Sie seien an allem Schuld. Das trägt zwar nicht zur Aufklärung bei, zeigt aber, wie aufgeheizt die Stimmung ist.

Immerhin hat Trump auf den enormen Druck der Öffentlichkeit am Mittwoch eine Pressekonferenz gegeben. Dort schlingerte er herum, rügte die Geheimdienste und verlor sich dann in etwas wirren Allgemeinplätzen. Und gab auf Journalisten-Nachfrage zu, dass in Sachen Computerspionage bei den Demokraten er doch Russland als Ursache vermutet.

Nun ist es naturgemäß so, dass sich Sachverhalte aus dem Geheimdienstbereich schwer aufklären lassen. Das Wirken von Geheimdiensten spielt sich – das liegt im Wesen der Dinge – zum Großteil im Geheimen ab. Welche Unterlagen ein fremder Dienst über andere Personen besitzt, kann man vermuten, aber selten belegen. Das „Durchstechen“ von Informationen – also das Öffentlichmachen, dass jemand etwas über jemand anderen zu wissen behauptet – gehört zum Alltagsgeschäft von Spionen, bisweilen auch von Politikern.

Insofern ist an den jetzigen Vorwürfen weniger erstaunlich, dass sie erhoben werden, sondern, dass sie auf so viel Resonanz stoßen. Wäre behauptet worden, Russland besitze Geheimdossiers über George W. Bush oder Barack Obama – es hätte wohl nur Schulterzucken ausgelöst. Aber dass esMaterial über Trump geben soll, halten viele Beobachter für wahrscheinlich. Der Lebemann, der gerne mit seinem Reichtum prahlt und im Wahlkampf mit sexistischen und rassistischen Bemerkungen aufgefallen war, ist immer für einen Skandal gut.

Der Vorfall wirft auch ein Schlaglicht auf eine aggressivere Geheimdienstarbeit Moskaus. Erst vor wenigen Jahren war ein russisches Agentenpaar in Mittelhessen aufgeflogen. Es operierte mit Methoden aus dem Kalten Krieg. Bei Marburg lebend hantierten die Agenten mit Kurzwellensender und Toten Briefkästen – bei nur mäßigem Erfolg für die Moskauer Auftraggeber. Doch mittlerweile schicken sich die Geheimdienste in Russland an, Wahlen im Westen zu beeinflussen.

Zunächst sollte aber auch für Trump, der oft genug das Prinzip nicht anwendet, gelten: „Im Zweifel für den Angeklagten“. Aber die Möglichkeit, dass ein US-Präsident als Marionette in den Händen des Ex-KGB-Manns Wladimir Putin erpressbar sein könnte, muss eine intensive Diskussion auslösen. Wie will der Westen auf die aggressivere Geheimdienst-Strategie Putins reagieren? Im Bundestagswahljahr 2017 in der Tat eine Frage, die auch in Deutschland genügend Relevanz entfaltet.


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