Zum Glück geht es um die Mitte

Wahlen
Von Verena Napiontek

Hier ist vor allem die SPD gefordert. Auch aus Angst, Fehler zu machen, hatten sich die Sozialdemokraten und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz im Vorfeld der NRW-Wahl mit bundespolitischen Aussagen zurückgehalten. Wechselstimmung entsteht so nicht. Kürzlich sagten zwei Drittel der Befragten, dass sie nicht wissen, wofür der ehemalige Europaparlamentarier steht. Schulz, der der SPD viele neue Mitglieder brachte, muss nun vor allem auch beweisen, dass er programmatischer Anführer der in Sachfragen oftmals tief gespaltenen Partei sein kann. Bleibt es allerdings bei dem Ruf nach sozialer Gerechtigkeit, wird die SPD über ihr Stammklientel nicht hinauskommen.

Dass die Wahl im September noch nicht entschieden ist, hängt aber auch noch mit etwas anderem zusammen: Gerade in diesen unruhigen Zeiten kann ein singuläres Ereignis die Parteienlandschaft wieder durcheinanderwirbeln. Schon 2002 sorgte in der heißen Wahlkampfphase die Oderflut für eine Veränderung in der öffentlichen Wahrnehmung. Ein neues Thema war gesetzt, Gerhard Schröder nutzte dies damals geschickt und vermittelte als anpackender Helfer in Gummi-stiefeln Kompetenz und die Fähigkeit anzupacken.

Auch in den vier Monaten bis zur Bundestagswahl 2017 kann noch viel geschehen. So gesehen ist auch der „Schulz-Zug“ noch längst nicht entgleist, obschon das vielen inzwischen so erscheinen mag.

Und auch wenn die stolze Volkspartei SPD eine Wahlniederlage nach der anderen einstecken muss, so wird doch nach der NRW-Wahl noch etwas anderes deutlich: Fast 65 Prozent der Nordrhein-Westfalen haben sich für CDU und SPD entschieden. Was das besagt? Das Ergebnis spiegelt die Lage im Land wider. Die Welt und auch Deutschland sind nicht sicherer geworden. Und die Menschen verlassen sich in diesen Zeiten lieber auf Parteien mit Erfahrung als auf Experimente. Die Wähler unterstützen die Volksparteien, weil sie diesen zwar bestimmt nicht die Lösung aller Probleme zutrauen, wohl aber, dass sie in einer komplexen und schwierigen Umgebung regieren und damit Deutschland Stabilität garantieren können. Die Stimmen für die Protestlager werden hingegen immer weniger wobei die 7,4 Prozent für die AfD in Nordrhein-Westfalen nicht kleingeredet werden dürfen. Doch insgesamt zeigt sich, dass die große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler erfreulicherweise erkannt hat, dass die sogenannte Alternative gar keine ist. Die Allermeisten trauen es einer zerstrittenen Protestpartei ohne politische Erfahrung eben nicht zu, etwas Positives zu bewirken.

Hierzulande gibt es zum Glück keine französischen Verhältnisse keine Rechtsextreme, die es beinahe ganz nach oben schafft. In Deutschland findet die Auseinandersetzung in der Mitte statt – zwischen Martin Schulz und Angela Merkel. Und mit dieser Erkenntnis sollte man doch relativ gelassen in Richtung Herbst blicken egal aus welchem der großen Lager.

 


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