Premiere in der 48-jährigen Parlamentsgeschichte der Gemeinde: Zum ersten Mal war die Lehmkauthalle Grävenwiesbach der Sitzungssaal.
. GRÄVENWIESBACH (anr). Es ist die erste Gemeindevertretersitzung in Grävenwiesbach nach dreieinhalb Monaten Corona-Pause gewesen und die letzte vor den Sommerferien. Es gab keine großen Entscheidungen zu treffen und dennoch gab es eine Premiere in der 48-jährigen Parlamentsgeschichte der Gemeinde: Zum ersten Mal war die Lehmkauthalle Grävenwiesbach der Sitzungssaal.
Parlamentsvorsteher Winfried Book hatte sich zum kurzfristigen Umzug vom Dorfgemeinschaftshaus Hundstadt entschieden, weil dort eine Überprüfung der elektrotechnischen Anlage stattfindet. So saßen am Dienstagabend Parlamentsvorsteher Bürgermeister und Gemeindevorstand auf der Bühne der Lehmkauthalle, während die 23 Abgeordneten an Einzeltischen weit voneinander getrennt die gesamte Halle ausfüllten. Das Gesicht des "neuen Plenarsaals" war gewöhnungsbedürftig. Denn aus Sicht von Parlamentschef Book saß die SPD-Fraktion zwar wie gewohnt auf der linken Seite des Saales, aber die ganz rechte Seite wurde aus Gründen der Fraktionsstärke von den Grünen besetzt.
"Vor dreieinhalb Monaten sah die Welt noch ganz anders aus", eröffnete Book den Re-Start des Parlaments. Bürgermeister Roland Seel spannte danach den Bogen vom sorgsamen Umgang beim Wasserverbrauch zum neuen Forsteinrichtungswerk, blickte auf den neu gestalteten Wuenheimer Platz und erläuterte nochmal, dass die Windräder sich tagsüber nicht drehen, weil ein Wespenbussard in der Gemarkung brüte.
Bürgerhaus-Sanierung
Bei der Bürgerhaus-Renovierung wird nach Bestandsaufnahme eine erste Kostenschätzung im September 2020 erwartet. Aktuell zum Thema Laubacher Kreuz betonte Seel noch einmal, dass die Verwaltung keine Kenntnis vom Beginn der Arbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn habe und eine bauliche Veränderung im Sinne eines Kreisels dringend erforderlich sei, um weitere Unfalltote zu verhindern.
Zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Gemeinde ließ der Verwaltungschef nochmal die Notstandslage Mitte März Revue passieren und lobte das Verhalten der Bürger: "Das war hervorragend, wie Abstand gehalten wurde, und trug sicher zur Stabilisierung der Lage bei." Die Zahl der Corona-Infektionen in der Gemeinde blieb im einstelligen Bereich. Es gebe keinen Grund zur Entwarnung, wies Seel erneut darauf hin, dass ohne Impfstoff und sichere Erkenntnisse über Ansteckung und Immunität Beschränkungen aufrechterhalten bleiben müssten.
Im Hinblick auf die Stundung der Kita-Gebühren für April und Mai 2020 soll es nach Absprache mit den anderen Kommunen kreisweit einheitliche Regelungen geben und zunächst abgewartet werden, inwieweit die Landesregierung im Herbst 2020 zu einer Kompensation zugunsten der Kommunen bereit sein wird. Bis dahin wird die Stundung aufrechterhalten. Im Hinblick auf Kosten für die Notbetreuung an der Wiesbachschule findet beim Kreis noch eine rechtliche Prüfung statt.
Der Feuerwehrbedarfsplan mit der Maßgabe, alle vorgesehenen Prüfungsdaten wegen der fortgeschrittenen Zeit jeweils um ein Jahr in die Zukunft zu verschieben, erhielt einhellige Zustimmung. Die Entlastung des Gemeindevorstands aufgrund des vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2012 erfolgte mit den Stimmen der Mehrheitskoalition aus FWG und CDU. Während die UB-Fraktion ihre Ablehnung auf das damalige "Nein" zum Haushalt 2012 gründete, sahen die Grünen im Prüfbericht aufgeführte Mängel als zu gravierend an. HFA-Vorsitzender Tobias Stahl (CDU) zeigte kein Verständnis für das "Nein": "Das Rechnungsprüfungsamt hat das Handeln der Gemeinde als korrekt bescheinigt. Nur darum ging es."