Im Usinger Haupt- und Finanzausschuss wurde über E-Ladestationen und den Sinn von Arbeitsgruppen diskutiert.
USINGEN. Im Bauausschuss wurde gleich in die Debatte eingestiegen, im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) wollte die SPD den Punkt "E-Ladestationen für Elektromobilität im Stadtgebiet Usingen" von der Tagesordnung nehmen. Bernhard Müller (SPD) bemängelte, dass der SPD-Ergänzungsantrag zum FDP-Antrag in der Verwaltungsvorlage nicht erwähnt wurde. Gerhard Brähler (FDP) hatte in der Vorlage der Verwaltung den Antrag seiner Fraktion ebenfalls nicht gefunden. Diese Anträge hätten nur am Rande mit dem Verfahren etwas zu tun. Wenn es nicht zur Bildung eines Arbeitskreises kommen würde, gingen, so Bürgermeister Steffen Wernard (CDU), Monate verloren. Und damit auch Fristen, in denen man Fördermittel generieren könnte. Bernhard Müller bemängelte, dass in der Vorlage nicht aufgeführt sei, wie viele Parkplätze für E-Fahrzeuge zur Verfügung stünden. Auch darum gehe es nicht, betonte Wernard. "Hier geht es darum, das Verfahren nach vorne zu bringen." Gerhard Liese (CDU) schlug vor, unter Einbeziehung des FDP-Antrages und des Ergänzungsantrages der SPD sollte der zu beschließende Arbeitskreis diskutieren. Der Weg zur Diskussion war frei, nachdem SPD-Fraktionschef Müller den Antrag zurückgezogen hatte.
Ellen Enslin (Grüne) sagte, dass Arbeitskreise einerseits schön seien, andererseits würde darin nicht öffentlich diskutiert. Und schließlich gebe es auch immerhin schon sechs Arbeitskreise.
"Wir stehen einer Inflation der Arbeitskreise kritisch gegenüber", sagte sie. Ihre Fraktion gehe davon aus, dass Syna (Netzbetreiber für Gas- und Stromversorgung) die Ladestationen unterhalten werde. Damit hätten die Grünen Probleme, weil andere Betreiber so etwas auch anböten. Der Fairness gegenüber müsste Mainova mit ins Boot geholt werden. Interessant wäre es zu wissen, unter welchen Bedingungen Syna in anderen Kommunen Ladestationen betreibe und wie deren Vorstellungen in Usingen aussähen.
Hauptamtsleiter Michael Guth erläuterte, dass Syna als Netzbetreiber mit an den Tisch genommen wurde. Darüber hinaus müsse die Stadt entscheiden: "Wollen wir etwas machen oder nicht?" Eine Diskussion im kleinen Kreis sei effektiver als im großen. Öffentlich diskutiert werden sollte dann erst das Ergebnis des Arbeitskreises.
Schwierigkeiten mit der Bildung eines "Arbeitskreises als Beschäftigungstherapie" meldet Birgit Hahn (SPD) an. Das Thema E-Ladestationen beziehe sich ausschließlich auf die Kernstadt, kein einziger Stadtteil sei genannt. "Auch hier leben Menschen." Die Standorte Bahnhof und Neuer Marktplatz schließt Hahn als E-Ladestationen aus, denn am Bahnhof zum Beispiel würde ein Bahnpendler sein Auto am Morgen anschließen und am Nachmittag bei der Rückkehr wieder abladen. Dies könnte am Neuen Marktplatz ähnlich geschehen.
Es sei nicht nur an die Kernstadt gedacht, sondern auch an Ladestellen im Bereich der Bürgerhäuser in den Stadtteilen, betonte Alexander Jackson (CDU). Über die Nutzungsdauer an den Ladestationen sei man unterschiedlicher Meinung. Sicher ein Thema im Arbeitskreis, in dem man den Antrag der FDP und den Ergänzungsantrag der SPD mitnehmen werde, um dann mit einem Ergebnis wieder im HFA vorstellig zu werden.
Ohne eine Bedarfsanalyse gehe nichts, befand Enslin. "Wir wollen den ersten Schritt machen und dafür brauchen wir keinen Bedarfsplan", entgegnete Wernard, der auch betonte, dass es neben Syna und Mainova noch andere Anbieter gebe.