Politische Gremien im Wonnegau nehmen Arbeit wieder auf

aus Coronavirus-Pandemie

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Karikatur: Heinrich Schwarze-Blanke

Große Halle statt enger Ratssaal, Einzeltische mit Abstand, Mundschutz, Desinfektionsmittel: So wird im Wonnegau wieder getagt.

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VG WONNEGAU/VG MONSHEIM/VG EICH. Am Mittwoch tagte der Bauausschuss in Westhofen, am Donnerstag der Ortsgemeinderat in Mörstadt und am Montag steht in Eich eine Sitzung des Verbandsgemeinderats an. Die Termine sind sozusagen der Startschuss für die politischen Gremien nach der Corona-Zwangspause. Über viele Wochen waren keine Sitzungen möglich. Jetzt, wo die Infektionszahlen sinken und die Regierungen die Beschränkungen lockern, geht es allmählich wieder los. Auch im Wonnegau. Das sei eine Entscheidung nach Rücksprache mit Landrat Heiko Sippel und den Verbandsbürgermeistern, berichtet Eichs VG-Chef Maximilian Abstein. Trotzdem: „Die Sitzungen werden aber auf ein Minimum begrenzt bleiben.“ So empfiehlt es der Gemeinde- und Städtebund.

Manches wurde per Eilentscheidung beschlossen

Immer dann, wenn es zwingend notwendig ist, werde man sich zusammensetzen, sagt Monsheims Verbandsbürgermeister Ralph Bothe. Also wenn ein Thema auf der Tagesordnung steht, bei dem über die Rechte Dritter entschieden werden muss. Oder wenn die Gemeinde Verträge abschließen will. Nicht zwingend notwendig sei beispielsweise die Entscheidung über das Aufstellen eines Halteverbotsschilds. „Aber wenn man es sowieso macht, kann man sich auch kurz darüber unterhalten. Auf die zehn Minuten mehr kommt es auch nicht an“, sagt Bothe. „Es ist notwendig, wenn man nicht alles schleifen lassen will“, sagt er über die Wiederaufnahme der Sitzungen. „Man kann ja nicht alles über Eilentscheidungen beschließen“, pflichtet ihm sein Eicher Kollege bei.

Eilentscheidungen waren nämlich das Mittel der vergangenen Wochen, um wichtige Dinge voranzutreiben. In der Verwaltung in Eich beispielsweise die Vergabe von Architektenleistungen für den Umbau des Feuerwehrhauses in Hamm, in Monsheim Baumfällarbeiten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten oder in der Verbandsgemeinde Wonnegau, wo VG-Chef Walter Wagner die Anschaffung von fünf Pumpen im Rahmen des Hochwasserschutzes beschlossen hat – mit Geldern, die ohnehin im Haushalt eingestellt waren. „Denn wir müssen natürlich gewappnet sein, wenn Starkregenereignisse, die ja mitunter schon im Mai sein können, auftreten“, sagt Wagner. Er hat wie seine Kollegen versucht, möglichst wenig von der Möglichkeit von Eilentscheidungen Gebrauch zu machen. „Der Gemeinderat ist gewählt durch den Bürger und der hat das Recht zu entscheiden“, sagt beispielsweise Ralph Bothe. Oftmals würden Diskussionen in Räten ja auch zu Verbesserungen beitragen. Deshalb hat man in den zurückliegenden Wochen bei Eilentscheidungen stets die Fraktionen eingebunden, berichten alle drei VG-Chefs.

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Nun soll aber wieder ein Stück weit Normalität einziehen. Auch wenn davon eigentlich noch keine Rede sein kann. Allein schon beim Blick auf die Örtlichkeiten der Sitzungen. In Eich hat der Ortsgemeinderat am Donnerstag beispielsweise in der Altrheinhalle getagt, der Stadtrat in Osthofen wird nächsten Mittwoch in der Wonnegauhalle und der Monsheimer Verbandsgemeinderat in der Schulsporthalle beraten. Nur so können die Abstandsregeln bei ausreichend weiter auseinander gestellten Einzeltischen eingehalten werden. „Die Ratsmitglieder sind angehalten, die Halle mit einer Schutzmaske zu betreten und bei Betreten keine Gruppen zu bilden“, sagt Eichs VG-Chef Maximilian Abstein. Zudem werde im Eingangsbereich Desinfektionsmittel aufgestellt. Ähnlich wird es auch in den anderen Verbandsgemeinden gehandhabt. „Und wer während der Sitzung den Mundschutz anbehalten will, kann das natürlich gerne tun“, sagt Ralph Bothe.

Und was ist mit Zuhörern? Die können nicht ausgeschlossen werden. Von allen, berichtet Abstein, werden jedoch die Personalien aufgenommen, falls ein Teilnehmer oder Besucher im Nachgang positiv auf Corona getestet wird. Teilweise, wie beispielsweise bei der Ortsgemeinderatssitzung in Hochborn am kommenden Dienstag, die im Großen Saal des Gemeindehauses stattfinden wird, besteht eine Anmeldepflicht für Zuhörer, da es nur eine begrenzte Zahl an Zuhörerplätzen gibt. Zwar sinken derzeit die Infektionszahlen, doch niemand weiß, wie sich die Pandemie weiter entwickelt. Oder ob in ein paar Jahren nicht eine neue Krankheit ausbricht. Dann soll es anders laufen. Die Landesregierung will ein Gesetz erlassen, das Video- und Telefonkonferenzen von politischen Gremien künftig erlaubt. Dann können die Ratsmitglieder wichtige politische Entscheidungen in Jogginghosen vom heimischen Sofa aus treffen. Bis dahin heißt es Abstand wahren und Mundschutz auf. „Es sind halt komische Zeiten momentan, da müssen wir durch“, sagt Walter Wagner.

Von Pascal Widder