CDU für zwei Termine

Sieben Direktwahlen

In Buseck, Fernwald, Heuchelheim, Gießen, Grünberg und Wettenberg stehen die Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen an. Zusätzlich wird die Landratswahl stattfinden. Vor dem Hintergrund, dass neben der Bundestagswahl im September auch noch Kommunalwahlen im März sind, sprechen sich die CDU-Vertreter gegen einen dritten Wahltermin aus. Aus rechtlichen Gründen sei in den meisten Kommunen im Landkreis eine Zusammenlegung der Direktwahlen mit der Kommunalwahl nicht möglich, heißt es in einer Pressemitteilung.

Aus Sicht der CDU ist es den Bürgern nicht vermittelbar, im kommenden Jahr dreimal an die Wahlurne treten zu müssen, da für alle Direktwahlen die Möglichkeit bestehe, diese am Termin der Bundestagswahl abzuhalten. Im September sei wie in den vergangenen Jahren auch mit einer hohen Wahlbeteiligung zu rechnen, sodass eine Zusammenlegung die höchste demokratische Legitimation mit sich bringen würde. Den Bürgern bliebe damit ein dritter Wahltermin im Sommer 2021 erspart, der voraussichtlich eine niedrige Beteiligung bedeuten würde, was aus Sicht der CDU hinsichtlich der demokratischen Legitimation der Direktwahlen kritisch zu sehen wäre.

Die Zusammenlegung der kommunalen Direktwahlen mit der Bundestagswahl würde außerdem die kommunalen Verwaltungen entlasten und Kosten sparen, da nicht ein separater Wahltermin vorzubereiten wäre. Für einen solchen dritten Termin könnte es außerdem schwierig werden, freiwillige Helfer für die Wahlvorstände zu finden.

Eine gemeinsame Durchführung der kommunalen Direktwahlen im Landkreis Gießen mit der Bundestagswahl im September ist deshalb aus Sicht der CDU die vernünftigste Lösung und zudem die beste Möglichkeit, die Wahlbeteiligung für die Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratswahl zu erhöhen.