POHLHEIM (red/fod). Die reguläre Sitzungsrunde von Ausschüssen und Stadtverordnetenversammlung im Mai wurde in Pohlheim Corona-bedingt sicherheitshalber abgesagt. Trotzdem...
. POHLHEIM (red/fod). Die reguläre Sitzungsrunde von Ausschüssen und Stadtverordnetenversammlung im Mai wurde in Pohlheim Corona-bedingt sicherheitshalber abgesagt. Trotzdem muss die Stadt während der Krise handlungsfähig bleiben. Um dies zu gewährleisten, tagte jetzt der Haupt- und Finanzausschuss ein weiteres Mal als Eilausschuss im Umlaufverfahren gemäß dem neuen Paragrafen 51a der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Zur Information und für Fragen der Ausschussmitglieder hatte es in der vergangenen Woche bereits eine begleitende Telefonkonferenz gegeben. Zudem einigte man sich im Ältestenrat für die Sitzungsrunde im Juni/Juli mit allen Fraktionen darauf, dass die Ausschüsse in der Volkshalle tagen werden und die Stadtverordnetenversammlung, durch den freiwilligen Verzicht der Teilnahme von einzelnen Stadtverordneten, dann nur mit 19 Mandatsträgern.
Handlungsfähigkeit gewahrt
Wie es in der Pressemitteilung weiter heißt, erfolgte die freiwillige Reduzierung der Anzahl der Teilnehmer unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse. Die Fraktionen werden bei der nächsten Sitzung des Stadtparlaments mit der folgenden Anzahl an Mandatsträgern vertreten sein: CDU 7, FW 3, SPD 6, Grüne 2 und FDP 1. Alle diese Termine werden in öffentlicher Sitzung unter Wahrung aller Schutzvorschriften stattfinden, was natürlich auch die Besucher betrifft.
Einstimmig beschlossen wurden nun im Umlaufverfahren des Haupt- und Finanzausschusses unter anderem zwei Befreiungen in Bezug auf die Dachform nach dem Baugesetzbuch im Baugebiet Oberweg IV. Die Gestaltung der Dachform habe sich durch moderne Bauweisen geändert, sodass die Festsetzungen im Bebauungsplan nicht mehr zeitgemäß waren, teilt man mit. Die gewählte Gestaltungsform ist auch städtebaulich vertretbar und beeinträchtigt nicht das Gesamtbild im Wohngebiet. Der Magistrat hatte beide Befreiungen befürwortet. Da hier durch die Verwaltung Fristen einzuhalten seien, mussten diese Entscheidungen im Eilausschuss getroffen werden.
Einen Antrag auf generelle Befreiung von der zulässigen Traufhöhe um 50 Zentimeter im Baugebiet "Hausen-Ost" hat der Ausschuss ebenso einstimmig befürwortet. Da dieses Thema einen grundsätzlichen Charakter habe, hatte Bürgermeister Udo Schöffmann im Vorfeld mit dem Ältestenrat besprochen, dass dies in der nächsten regulären Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nochmals beraten und beschlossen wird. Auch hier konnten somit Fristen gewahrt werden.