In der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Staufenberg wurde Vorsitzender Reiner Mehler im Amt bestätigt. Außerdem kam die Vorbereitung des Wahlkampfs für die...
. Staufenberg (red). Reiner Mehler bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Staufenberg. In der Mitgliederversammlung wurde er in seinem Amt bestätigt, sein Stellvertreter ist Peter Müller, Schriftführer Claus Waldschmidt, stellvertretender Schriftführer Florian Stepanek, Rechner Jürgen Hackel, stellvertretender Rechner Holger W. Schneider, Beisitzer sind Bianka de Waal-Schneider, Richard Findt, Friedel Diehl und Willi Bauer.
In seinem Rückblick streifte Mehler die Aktivitäten des vergangenen Jahres, vom Europawahlkampf im Mai 2019, der Teilnahme am städtischen Ferienprogramm mit dem "Kochen für Kids" bis hin zur mittlerweile 38. Weinprobe im Burgmannenhaus. Im Hinblick auf die Kommunalwahl im Frühjahr 2021 regte der Vorsitzende an, dass sich Fraktion und Vorstand noch im November zusammensetzen und die Eckpunkte für das Wahlprogramm erarbeiten sollten.
Frank-Tilo Becher (Landtagsabgeordneter und Unterbezirksvorsitzender) verwies darauf, dass der Wahlkampf wegen Corona nicht wie gewohnt ablaufen könne. Er rief daher auf, diesen digitaler zu gestalten, wozu er die Unterstützung des Unterbezirks anbot. Ergänzend zu Becher machte Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) deutlich, dass die Staufenberger Sozialdemokraten - zusammen mit einem Partner - wieder die Mehrheit bei der anstehenden Kommunalwahl erringen wollten. Dafür gelte es, sich "richtig reinzuknien", wobei ein starker Vorstand des SPD-Ortsvereins dann natürlich hilfreich sei. Becher äußerte sich zu aktuellen Themen der Landespolitik. So habe zu Beginn der Corona-Beschränkungen noch große Einmütigkeit mit der Landesregierung bestanden, später habe es Streit zwischen Regierung und allen Oppositionsparteien wegen der Folgeprogramme zur Abmilderung der Krisenfolgen gegeben, weil CDU/Grüne das Volumen der Hilfen über ein "Sondervermögen" durchgepeitscht hätten, anstatt über ordentliche Nachtragshaushalte, die der parlamentarischen Kontrolle unterliegen würden. Zu rügen sei auch, dass für Schulen und Kindergärten aus dem Ministerium zunächst nur mangelhafte und vor allem zu späte Vorgaben an die Träger gemacht worden seien, sodass Letztere die notwendigen Maßnahmen nicht oder nur verspätet in gebotenem Umfange umsetzen konnten. In Hessen gäbe es derzeit zudem drei weitere politische Problemfelder: das noch immer nicht aufgearbeitete NSU-Problem, die Drohmailaffäre auf Basis von Datenzugriffen auf Polizeicomputer und den Korruptionsskandal in der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main. In all diesen Fällen laufe die Aufarbeitung durch die Regierungskoalition nur mehr als schleppend.
Es folgten noch weitere Delegiertenwahlen zur Vertretung des Ortsvereins bei den Unterbezirksparteitagen sowie für die Wahlkreiskonferenz zur Nominierung des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis und der Unterbezirksdelegiertenkonferenz zur Wahl der Delegierten für die Landesvertreterkonferenz zur Aufstellung der Landesliste, die ebenfalls einstimmig erfolgten.
Hierfür wurden jeweils gewählt: Peter Müller, Florian Stepanek, Peter Gefeller, Bianka de Waal-Schneider, Holger W. Schneider, Reiner Mehler und nur als Delegierter für die Unterbezirksparteitage zusätzlich Hilmar Pauli. Ein Kandidat des Ortsvereins für die Kreistagswahl-Liste konnte in der Mitgliederversammlung noch nicht benannt werden. Im Nachgang zur Versammlung wurde aber mittlerweile einstimmig per Vorstandsbeschluss Florian Stepanek als Kandidat nominiert.
Geehrt wurden Friedel Diehl für 50-jährige Mitgliedschaft sowie Holger W. Schneider und Reiner Mehler für jeweils 40-jährige Mitgliedschaft. Die ebenfalls für jeweils 40 Jahre Mitgliedschaft zu ehrenden Karin Reisser und Horst Ludwig Becker waren nicht anwesend, ihre Ehrung soll nachgeholt werden.