Nach elf Jahren im Amt war die Wiederwahl von Michael Stanke (CDU) fast nur eine Formsache. Zwei Fraktionen im Limburger Stadtparlament üben aber Kritik.
LIMBURG. Die Limburger Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit den Ersten Stadtrat Michael Stanke (CDU) wiedergewählt. Am 15. November beginnt für ihn die dritte Amtszeit. Die Wahlperiode dauert sechs Jahre. Den Antrag auf Wiederwahl hatte die Kooperation aus CDU- und SPD-Fraktion gestellt.
Um 20.16 Uhr verkündete Stadtverordnetenvorsteher Stefan Muth (CDU) in der Limburger Stadthalle das Ergebnis: "27 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und vier ungültige Stimmen. Herzlichen Glückwunsch, damit ist Michael Stanke als Erster Stadtrat wiedergewählt." Stanke ist seit dem 15. November 2010 im Amt und war 2016 von der Versammlung bestätigt worden. "Herzlichen Dank für das Vertrauen, das Sie mir entgegenbringen", sagte Stanke nach der Wahl.
Bürgermeister Marius Hahn (SPD) gratulierte im Namen des Magistrats. Gleichzeitig bedankte er sich für die Zusammenarbeit in den vergangenen sechseinhalb Jahren. Hahn ist seit dem 2. Dezember 2015 Bürgermeister der Stadt. "Ich bin überzeugt davon, dass wir diese vertrauensvolle Zusammenarbeit auch weiter fortsetzen in nicht so einfachen Zeiten", so Hahn. Wichtig sei es, gemeinsam zum Wohle Limburgs zu wirken und zu arbeiten.
Bevor die 38 anwesenden Stadtverordneten zur Stimmabgabe aufgerufen waren, musste zunächst der Beschluss über die Vornahme der Wiederwahl getroffen werden. Auch dies geschah in geheimer Wahl. Auf die Tagesordnung war die Wiederwahl auf Antrag der Kooperation aus CDU und SPD genommen worden. In der Begründung hieß es dazu, dass die Wiederwahl "frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit zulässig" ist, aber spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit vollzogen sein muss - im konkreten Fall also zwischen dem 14. Mai und dem 14. August.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christopher Dietz würdigte Michael Stanke: "Er hat als Person und als Stadtrat unter Beweis gestellt, dass er das Amt und die damit verbundenen Aufgaben ganz hervorragend beherrscht." Stanke habe viele Ideen umgesetzt und Projekte angegangen. Die CDU-Fraktion wolle daher die Arbeit mit ihm fortsetzen. Dietz dankte der SPD-Fraktion dafür, dass sie den Vorschlag auf Wiederwahl mitgetragen hat.
Kritik gab es von den Grünen und der FDP. Grünen-Fraktionssprecher Sebastian Schaub sagte, der von CDU und SPD eingebrachte Antrag werde der Sache und der Aufgabe nicht gerecht. Es hätte einen breiteren Diskurs über die künftigen Aufgaben und Ziele des Stadtrats geben müssen. Die Grünen würden sich deshalb bei der Wahl enthalten.
FDP vermisst gemeinsames Gespräch als Signal
Marion Schardt-Sauer, die Fraktionsvorsitzende der FDP, sagte: "Ein schönes Signal wäre ein gemeinsames Gespräch gewesen." Doch dies habe nicht stattgefunden. Die FDP werde daher gegen die Wiederwahl stimmen.
Peter Rompf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hielt der Kritik entgegen, dass Stanke seit mehr als elf Jahren im Amt des Ersten Stadtrats ist. Das sei doch ausreichend Zeit, um den Kandidaten beurteilen zu können. In dem Verfahren habe es keine Ausschreibung und auch keine neuen Bewerber gegeben. "Wir als SPD-Fraktion sind mit der Arbeit des Ersten Stadtrats sehr zufrieden."