In Marburg hat Hessens Justizminister Roman Poseck über aktuelle Herausforderungen für die demokratische Gesellschaft gesprochen.
MARBURG. Sind Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland in Bedrängnis? Über diese Frage sprach Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) nun in Marburg. Er war auf Einladung des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Horst Falk zu dem Vortrag mit anschließender Diskussion in den Marburger Lokschuppen gekommen. Poseck verwies darauf, dass in Deutschland Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zusammengehören. Es ging dabei um die Fragen, ob diese Prinzipien den aktuellen Herausforderungen standhalten können, und wie sehr sie zum Beispiel von sozialen Medien beeinflusst werden.
Posecks Antwort: "Rechtsstaat und Demokratie sind bei uns intakt." Diese beiden Prinzipien hätten den Erfolg Deutschlands in den vergangenen mehr als 70 Jahren ausgemacht und viele Bewährungsproben bestanden. Sie würden auch die aktuellen Herausforderungen erfolgreich meistern. Dies setze aber auch persönlichen Einsatz der Menschen für Demokratie und Rechtsstaat sowie eine klare Abgrenzung gegenüber Kräften voraus, die unser System und unsere Institutionen verachten. Horst Falk ergänzte, dass es immer auch Menschen gebe, die mit politischen Entscheidungen unzufrieden und manchmal lauter seien, als die Mehrheit.
Anonymität in sozialen Medien wird ausgenutzt
Marie-Sophie Künkel, die die anschließende Diskussion moderierte, sprach in diesem Zusammenhang die sozialen Medien an: "Ich glaube, dass ein falscher oder leichtsinniger Umgang mit dem Internet zwar keine Gefahr ist, aber doch sehr ernst genommen werden muss." Die Möglichkeit, im Internet anonym aufzutreten, lasse viele Menschen Dinge schreiben und sagen, die sie im direkten Kontakt nie geäußert hätten. Dagegen gehe der Staat zum Beispiel mit Gesetzen gegen Hasskriminalität im Internet vor.