Parlamente dürfen derzeit nur dann tagen, wenn unbedingt notwendige Dinge abgewickelt werden müssen. In Dillenburg ist das am Donnerstag, 25. März, der Fall.
. Dillenburg-Donsbach (ra). Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen - diese Regel gilt auch für die Sitzung des Dillenburger Stadtparlaments am heutigen Donnerstag, 25. März. Die Stadtverordneten kommen nicht wie üblich im Sitzungssaal des Dillenburger Rathauses, sondern im Dorfgemeinschaftshaus in Donsbach zusammen.
Grund sind die verschärften Sicherheitsbestimmungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise. Die erlaubt öffentliche Versammlungen derzeit nur dann, wenn diese unbedingt notwendig sind.
Genau dieser Tatbestand wird durch die Amtseinführung des Dillenburger Bürgermeisters erfüllt. Michael Lotz (CDU) war am 20. Oktober in seinem Amt bestätigt worden. Die neue Amtszeit beginnt am 1. April, weshalb er zuvor während einer Sitzung des Stadtparlaments in sein Amt eingeführt werden muss.
Das soll heute Abend in Donsbach ab 18 Uhr geschehen. Welche weiteren Punkte der umfangreichen Tagesordnung von den Lokalpolitikern noch diskutiert und gegebenenfalls beschlossen werden können, hängt auch davon ab, ob genügend Parlamentarier zur Sitzung kommen. Stadtverordnetenvorsteher Klaus Achim Wendel (CDU) hat deshalb schon auf eine mögliche Verkürzung der Tagesordnung hingewiesen.
Nur eine begrenzte Zahl an Zuschauerplätzen vorhanden
Er bittet zugleich um Verständnis dafür, dass im Dorfgemeinschaftshaus aufgrund der Sicherheitsbestimmungen wegen der Coronavirus-Krise nur eine begrenzte Zahl an Zuschauerplätzen vorhanden sei. Das Stadtparlament weicht nach Donsbach aus, weil dort genügend Platz vorhanden ist, um für ausreichend Abstand zwischen den Abgeordneten zu sorgen. Gleiches gilt auch für die Zuschauerplätze. Damit soll verhindert werden, dass sich Parlamentarier oder Besucher mit dem Virus infizieren können.