Hallenbad Hüttenberg: Nötige Stimmenzahl für...

Mit diesem Flyer wollen CDU, SPD, Grüne und FÖBH darauf aufmerksam machen, dass sich das Bürgerbegehren gegen einen Hallenbad-Neubau richtet. Der Flyer vermittelt den Eindruck, die Initiatoren des Bürgerbegehrens hätten unter Angabe falscher Tatsachen um Unterschriften geworben.  Foto: Christian Keller

Alle gegen Einen heißt es derzeit in Hüttenberg: CDU, SPD, Grüne und FÖBH haben gemeinsam ein Flugblatt herausgegeben und warnen, dass sich die Unterschriftensammlung für...

Anzeige

HÜTTENBERG. Hüttenberg"FWG-Unterschriftensammlung ist GEGEN den Hallenbad-Neubau" heißt es auf einem Flugblatt, das bis auf die FWG alle Parteien in der Hüttenberger Gemeindevertretung gemeinsam herausgegeben haben. Die Parteien sprechen sich klar gegen das angestrebte Bürgerbegehren aus, den Beschluss zum Hallenbad-Neubau zu kippen. Das wird aller Voraussicht nach aber dennoch kommen.

Der Vorwurf von CDU, SPD, Grünen und FÖBH an ihre Parlamentskollegen von der FWG wiegt schwer. Diese sollen aus Sicht der Flugblattherausgeber offenbar nicht einwandfrei um Unterschriften für ihr Bürgerbegehren geworben haben. Heißt es in dem Flugblatt doch: "Wer bei der Unterschrift gesagt bekommen hat, er unterschreibt für den Erhalt des Hallenbads, kann seine Unterschrift widerrufen".

Offenbar herrscht in Hüttenberg Unklarheit, wer gerade für welchen Zweck Unterschriften sammelt, denn weiter heißt es in dem Flugblatt, für das der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Schultze-Rhonhof verantwortlich zeichnet: "Das Bürgerbegehren, für das gerade Unterschriften gesammelt werden, richtet sich gegen den Hallenbad-Neubau. Dabei waren sich alle Parlamentarier einig, dass unser Bad marode ist und in den nächsten Jahren geschlossen werden muss. Eine Sanierung lohnt nicht."

Gegen den Vorwurf, Unterschriften unter falschen Vorzeichen gesammelt zu haben, hatte sich Norbert Lang, einer der drei Vertrauenspersonen, die das Bürgerbegehren initiiert haben, bereits verwehrt. Im Gespräch mit dieser Zeitung hatte er erklärt, dass sich jeder, der fälschlicherweise unterschrieben habe, auch wieder streichen lassen könne. "Nach meinem Kenntnisstand hat von dieser Möglichkeit bis heute aber niemand Gebrauch gemacht", erklärte Lang auf Nachfrage.

Anzeige

Während CDU, SPD, Grüne und FÖBH das Flugblatt als Information der Hüttenberger Parteien deklarieren, ist das initiierte Bürgerbegehren keine "FWG-Unterschriftensammlung", wie es die Parteien benennen. Wenngleich die Vertrauenspersonen Norbert Lang und Markus Droß FWG-Mitglieder sind. Christian Jung hingegen, die dritte offizielle Vertrauensperson, gehört der FÖBH an.

Die Initiatoren selbst bezeichnen sich als überparteilichen Zusammenschluss von Hüttenberger Bürgern aus allen Ortsteilen. Und so, wie sich beispielsweise FWG-Mitglied Hans Kleinschmidt für den Erhalt und Neubau des Hallenbads einsetzt, so würden sich laut Lang unter anderem CDU-Mitglieder für den Bürgerentscheid einsetzen.

Das Interesse, an dieser für die Gemeinde zukunftsweisenden Entscheidung teilzunehmen, sei groß, so Lang. Entsprechend breit seien auch die Unterstützer für ein Bürgerbegehren aufgestellt. "Anders hätten wir auch nie so schnell fast 1000 Unterschriften sammeln können", sagt Lang. 845 Unterschriften müssen bis zum 12. Januar vorliegen, damit ein Bürgerentscheid geplant und ausgeführt werden kann.

Und das dürfte kein Problem sein. "Wir haben bereits die nötige Anzahl an Unterschriften und sammeln aber noch weiter", erklärt Lang. Die Initiatoren wollten auch mit der Anzahl der Unterschriften darauf aufmerksam machen, wie groß das Interesse in der Bevölkerung ist.

Unabhängig davon hat sich über die eigentlich besinnlichen Weihnachtsfeiertage ein kleines Wettrüsten um die Deutungshoheit in Sachen Hallenbad entwickelt. Nicht nur die vier Parteien informieren und werben für die Beibehaltung des gefassten Beschlusses, ein neues Hallenbad im Bereich des Sportzentrums zu bauen, auch der Trägerverein setzt sich natürlich für einen Badneubau ein. So lässt sich beispielsweise der Flyer auf der Website des Trägervereins www.huettenberger-hallenbad.de herunterladen.

Anzeige

Im Gegenzug haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens unter der Adresse www.zukunft-hallenbad.de bereits im Dezember eine eigene Homepage aufgestellt und informieren und werben für ihr Anliegen.

Dort gehen die Bürgerbegehren-Initiatoren auch direkt auf das Flugblatt von CDU, SPD, Grüne und FÖBH ein, auf dem steht, dass keinesfalls mit einer Verdopplung der Grundsteuer zu rechnen sei, sondern vielmehr selbst bei Neubaukosten von zehn Millionen Euro mit einer Grundsteuererhöhung von monatlich 11,82 Euro ausgegangen werden kann.

Das bestreiten Lang und seine Mitstreiter auch nicht, geben aber zu bedenken, dass diese Summe auf ein Jahr gerechnet mehr als 140 Euro zusätzlich bedeute und über eine Dauer von 40 Jahren letztlich eine Summe von weit über 5000 Euro pro Haushalt zusammenkommen würde.

Voraussichtlich am Freitag, also dann zwei Tage vor Ablauf der Abgabefrist, wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens die gesammelten Unterschriften bei der Gemeindeverwaltung abgeben. Die wird dann die Listen prüfen und im weiteren Verlauf, sofern alle Voraussetzungen erfüllt sind, Vorschläge für einen Termin machen. Bestimmt werden muss der dann von der Gemeindevertretung.

Dort dürfte die Stimmung zwischen der FWG und den anderen Fraktionen - insbesondere der CDU, mit der die FWG in der Vergangenheit eine Zählgemeinschaft hatte - künftig etwas eisiger werden. "Eine Zusammenarbeit ist so nicht mehr möglich", sagt Norbert Lang.