Die Satirepartei „Die Partei“ stellt in der Kreistagssitzung einen Dringlichkeitsantrag – und lehnt ihn (satirisch) konsequent ab. Das hat es damit auf sich.
Wetzlar/Dillenburg . Die Satirepartei „Die Partei“ hat in der Kreistagssitzung am Montag in einem Dringlichkeitsantrag eine Resolution gegen die vielen Resolutionsanträge im Kreistag gefordert. Partei-Abgeordneter Dominic Harapat sagte: Der Kreistag befasse sich zunehmend mit ausschweifenden Anträgen zu Themen, die gar nicht in der Zuständigkeit des Kreistags lägen, mit Bundes- und Landespolitik. Die Landtagswahl in Hessen werfe ihre Schatten voraus, ihm graue vor weiterem inflationären Gebrauch von Resolutionsanträgen, auch mit populistischem Inhalt. Gleichzeitig schaffe der Kreistag die Tagesordnung nicht, wichtige Themen würden erst mit Monaten Zeitverzug behandelt. Das zeigte sich auch am Montag: Das Parlament arbeitete nur etwa ein Drittel seiner Tagesordnung ab. Für Ende April ist deshalb eine Sondersitzung des Parlaments geplant, „um die Bugwelle an Anträgen abzuarbeiten”, so Kreistagsvorsitzender Johannes Volkmann (CDU).
Ein schmaler Grat zur Verächtlichmachung des Parlaments.
Konsequenterweise und auch aus satirischen Gründen stimmte dann aber auch „Die Partei“ gegen die Dringlichkeit des eigenen Resolutionsantrags – so wie auch der Rest des Kreistags. Kreistagsvorsitzender Volkmann merkte deshalb an: Es sei nur „ein schmaler Grat zur Verächtlichmachung des Parlaments”.