Wilhelm II, Hitler, Harapat und kein Domparkhaus in Wetzlar

Bleibt Gottesdiensten und Konzerten vorbehalten: der Wetzlarer Dom. Der Stadtverordnete Dominic Harapat von der Satire-Partei „Die Partei” hatte den Umbau der Kirche zum Parkhaus beantragt, erhielt dafür aber im Stadtparlament keine Mehrheit.

Satire und Politik – das ist ein besonderes Verhältnis. Satire in der Politik erst recht, wie die Debatte über den Umbau des Wetzlarer Doms zum Parkhaus zeigt.

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Wetzlar. Das eigentliche Ziel dürfte erreicht worden sein: Mit seinem Antrag, den Wetzlarer Dom zum Parkhaus umzubauen, hat der Stadtverordnete Dominic Harapat (Die Partei) große Aufmerksamkeit erfahren. Und manchen vielleicht überlegen lassen. „Würde Wetzlar wirklich?” Schließlich will die Stadt 60 Meter vom Domchor entfernt ja tatsächlich ein großes Parkhaus aus Beton in die Altstadt pflanzen. „Der Antrag hat dem Tanz ums goldene Kalb Pkw-Verkehr eine weitere irre Wendung hinzugefügt”, findet Sylvia Kornmann, Fraktionsvorsitzende der Linken. Harapat selbst ist vor allem über die Reaktionen auf seinen offensichtlich satirischen Antrag erstaunt: „Wetzlar ist eine der Städte, in der ich das Gefühl habe, dass jeder noch so offensichtliche und harmlose Schmunzler mit einem einordnenden Beipackzettel versehen werden muss.”

Eines jedenfalls muss sich der Antragsteller nicht vorwerfen lassen: Dass er seinen Job schlecht gemacht hat. Die Partei ist bekanntlich eine Satire-Partei, gegründet unter anderem von Redakteuren des Magazins „Titanic”. Auch Harapat hat sich immer wieder als Satiriker hervorgetan. Im OB-Wahlkampf 2021 versteigerte er seine Wahlempfehlung bei Ebay. Das Internet-Lexikon Wikipedia charakterisiert Satire als Kunstform, „mit der Personen, Ereignisse oder Zustände kritisiert, verspottet oder angeprangert werden. Typische Stilmittel der Satire sind die Übertreibung als Überhöhung oder die Untertreibung als bewusste Bagatellisierung bis ins Lächerliche oder Absurde.” So weit, so klar. Ist der Antrag, man möge ein 1100 Jahre altes, denkmalgeschütztes Gotteshaus und Wahrzeichen Wetzlars zum Parkhaus machen, nicht fast schon langweilig erwartbar?

Der Antrag hat dem Tanz ums goldene Kalb Pkw-Verkehr eine weitere irre Wendung hinzugefügt.

Sylvia Kornmann Fraktionsvorsitzende, Die Linke

Wenn ein Parlament darüber debattiert, ob der Dom zum Parkhaus werden soll, nimmt man ein solches Parlament nicht mehr ernst – wohl auch nicht bei anderen Entscheidungen.

Matthias Büger Fraktionsvorsitzender, FDP-Fraktion

Mir verschlägt es die Sprache, dass ich mich mit sowas beschäftigen muss.

Udo Volck Stadtverordnetenvorsteher
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Offenbar nicht. In der Sitzung der Stadtverordneten sagt deren Vorsteher Udo Volck (SPD): „Mir verschlägt es die Sprache, dass ich mich mit sowas beschäftigen muss. Ich bin fast 40 Jahre dabei und so etwas habe ich noch nicht erlebt.” Auch dem Fraktionsvorsitzenden der FDP, Matthias Büger, vergeht das Lachen. „Wenn ein Parlament darüber debattiert, ob der Dom zum Parkhaus werden soll, nimmt man ein solches Parlament nicht mehr ernst – wohl auch nicht bei anderen Entscheidungen.”

Allerdings: Es dürfte nicht das erste und nicht das letzte Mal gewesen sein, dass die Stadtverordneten über einen Antrag diskutieren, der in der Umsetzung keine Chancen hat – obwohl er ernsthaft gestellt wird. Ja, sagt Büger, es gibt immer wieder Anträge, die etwas verlangen, was das Parlament nicht leisten kann, weil es zum Beispiel rechtswidrig sei. „Hier haben sich NPD und AfD unrühmlich hervorgetan. Leider hat auch die Linke manchmal Anwandlungen in diese Richtung.”

Die Stadtverordneten wollen das Geschenk nicht

Zwar sieht der Landtagsabgeordnete inhaltliche Unterschiede – schädlich aber seien beide Arten von Antrag. Also erstens Anträge, die etwas verlangen, was das Parlament gar nicht leisten kann. Und zweitens Anträge, die das Parlament und den demokratischen Prozess lächerlich machen wie beim Dom-Parkhaus. „Dies hat nämlich leider in Deutschland eine unselige Tradition von Wilhelm II bis zu Hitler, die den Reichstag als Schwatzbude diffamiert haben.” Kurz gesagt: Humor darf sein, der eigentliche Prozess aber müsse ernsthaft bleiben.

Wilhelm II, Hitler, Harapat. Kurioserweise sucht auch der Antragsteller seine Argumente im Geschichtsbuch. Dass man Satire in Wetzlar nicht verstehe, das könne nämlich daran liegen, dass die Stadt 100 Jahre zu Preußen gehört habe, sagt der Satiriker. „Da wird eben nur zu Karneval gezwungen gelacht.” Seinen Antrag hatte Harapat vor den Stadtverordneten dabei durchaus nachvollziehbar begründet: Anlass ist der anstehende Abbruch des Stadthauses. Dort fallen Parkplätze weg. Das Stadtmarketing wirbt dafür, sie bis zur Fertigstellung des Parkhauses Goethestraße auf dem Domplatz einzurichten. Mit Blick auf das Weihnachtsflair sagte Harapat: „Ich bin vorhin mit meinem Dodge Ram ein paar Kurven über den Domplatz gefahren. Dort haben irgendwelche Schausteller ihre Büdchen aufgestellt. Wo soll ich denn da mein Auto hinstellen?” Die Nutzung des Doms direkt nebenan mache Sinn, zumal er ohnehin wenig frequentiert werde. An die Stadtverordneten gerichtet sagte Harapat: „Ich möchte ihnen zu Weihnachten ein Geschenk machen: Sie dürfen noch ein Parkhaus in Wetzlar haben und sie könnten die Schuld dafür auf mich schieben: den Clown von der Partei.” Das allerdings wollte die Mehrheit nicht. Und lehnte den Antrag ab.

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Von der Unterscheidung zwischen Satire und Ernst

Aber bleiben wir mal beim Clown: Was bedeutet es, wenn Satiriker nicht mehr nur von außen über Politik reden, sondern in den Parlamenten sitzen? Das Phänomen der Spaßparteien ist dem Politikwissenschaftler Norbert Kersting (Uni Münster) bekannt. Kersting hatte unter anderem den Kommunalwahlcheck 2021 für die WNZ konzipiert. „Die Themen dieser Spaßparteien sind sehr unterhaltsam, aber meist nicht ernst gemeint”, sagt Kersting. „Formal muss man mit deren Anträgen natürlich so umgehen, als wären es normale Anträge. Aber man kann es ja relativ kurzfassen und sie schnell abhandeln. Und wenn man den Witz aufgreifen will, setzt man noch einen drauf.” Viel interessanter ist für Kersting, wie sich die Spaßparteien positionieren, wenn ernste Themen aufgerufen werden. „Sie gehen dann oft über Satire hinaus. Die Unterscheidung zwischen Satire und Ernst sollte nicht so schwer sein.”

Oder doch: Auf den ersten WNZ-Artikel zum „Parkhaus im Dom“ erreichten die Redaktion mehrere Leserbriefe. Darunter auch der einer Leserin, die dachte, es sei ernst gemeint, und sich über den schlechten Umgang Wetzlars mit seinen Kulturgütern beschwerte.

Ein bisschen was bleibt eben immer hängen. Im Parlament greift Dieter Winkelmann (Grüne) den Partei-Antrag auf und sagt: Wäre doch toll, wenn unser Domplatz künftig autofrei wäre. „Man könnte ihn begrünen, Bänke aufstellen und Stände, an denen sich die Partnerstädte präsentieren, damit man dort Köstlichkeiten wie Wein und Käse genießen kann. Auch der Baumbestand könnte zurückkommen.” Und mit Blick auf die aktuelle Diskussion rund ums Stadthaus: „Wir könnten den Antrag nutzen, damit unser schöner Domplatz anderweitig genutzt werden kann als zum Abstellen von Blechkisten.”