81 Kreistagsabgeordnete, plus 16 Mitglieder der Kreisregierung und zwei Schriftführer, dazu noch ein paar Zuschauer - im Kreistag könnte es kommenden Montag eng werden.
. WETZLAR/DILLENBURG. 81 Kreistagsabgeordnete, plus 16 Mitglieder der Kreisregierung und zwei Schriftführer der Kreisverwaltung, dazu noch ein paar Zuschauer - im Kreistag des Lahn-Dill-Kreises könnte es kommenden Montag eng werden. Theoretisch. Wenn alle Kommunalpolitiker kommen. Aber die Sitzung muss in Corona-Zeiten auf diesen Fall vorbereitet werden, zwei Varianten gibt es.
Birgit Klein aus dem Kreistagsbüro der Kreisverwaltung sagt: "Die Verwaltung stellt sich auf theoretisch alle 81 Abgeordnete ein und würde sie dann in den Räumen verteilen." So sind auch die Varianten abhängig von der Zahl der ehrenamtlichen Kreistagsabgeordneten, die am Montag (18. Mai) tatsächlich zur Sitzung im Saal des Wetzlarer Kreishauses kommen.
Mehrheitsverhältnisse sollen sich nicht verschieben
Der Ältestenrat hat sich im Vorfeld nicht auf eine Verkleinerung des Parlaments entsprechend der Stärke der jeweiligen Fraktionen verständigt. Theoretisch könnten also alle 81 Abgeordneten erscheinen. Tatsächlich werden es wohl viel weniger sein. Denn unter den Abgeordneten sind auch viele ältere Menschen, die in der Corona-Pandemie der Risikogruppe zugeordnet werden.
Allerdings hat man sich nach Informationen dieser Zeitung im Ältestenrat darauf verständigt, dass sich das Nichterscheinen von einigen Abgeordneten nicht auf Abstimmungsergebnisse auswirken soll, beispielsweise weil eine eigentlich vorhandene Mehrheit so im Kreistag nicht mehr zustande kommt. Dann wollen in der Sitzung einzelne Abgeordnete auf die Stimmabgabe verzichten. Mit diesem Modus seien außer der AfD alle Fraktionen einverstanden gewesen.
Bleibt das Raumproblem. Je nach Zahl der anwesenden Abgeordneten sollen die Politiker verteilt werden: im Sitzungssaal, im Zuschauerbereich hinter dem Sitzungssaal und auf einer Empore über dem Sitzungssaal. Entweder im Abstand von anderthalb Metern (ein Platz zwischen jedem Politiker bleibt frei) oder von zwei Metern (zwei Plätze bleiben frei). Die Stühle sollen für die Politiker farblich markiert werden - schwarz, rot, blau, grün und so weiter, je nach Parteizugehörigkeit. Per Lautsprecher sollen die Reden in allen Bereichen zu hören sein.
Ursprünglich sei auch eine Verlegung der Kreistagssitzung in die größere Wetzlarer Stadthalle angedacht gewesen (Kosten: zirka 330 Euro). Das sei aber verworfen worden.
Darüber hinaus gelten Hygienemaßnahmen für die Sitzung: Die Kreisverwaltung darf nicht in Gruppen, sondern nur einzeln betreten werden. Zwischengespräche sollen auf zwei Personen begrenzt sein. Zuschauer sowie Abgeordnete, die Erkältungssymptome wie Schnupfen, Husten und Fieber haben, ist die Teilnahme an der Sitzung untersagt. Am Eingang des Sitzungssaales steht Handdesinfektionsmittel bereit. Für jeden Politiker, der keine eigene Schutzmaske mitbringt, soll eine zur Verfügung gestellt werden.
Die Sitzung beginnt am Montag um 13.30 Uhr und ist auch in Corona-Zeiten öffentlich. Auf der Tagesordnung stehen nur elf Punkte, unter anderem der Breitbandausbau im Lahn-Dill-Kreis, der Verwaltungsneubau an der Stelle des bisherigen Sparkassen-Rundbaus in Wetzlar, ein Antrag der Vierer-Koalition zur Unterstützung von Vereinen sowie ein CDU-Antrag zu einem Nachtragshaushalt des Kreises für dieses Jahr (wegen der Folgen der Corona-Krise).