Verkehrs- und Umweltdezernentin Eder hat bekanntgegeben, dass die Stadt auf die Einführung des Dieselfahrverbots verzichtet. Grund ist die zurückgegangene...
MAINZ. Die Stadt Mainz wird zum 1. Oktober kein Dieselfahrverbot auf der Rheinachse erlassen. Verkehrs- und Umweltdezernentin Katrin Eder (Grüne) begründete diese Entscheidung am Freitag mit den deutlich gesunkenen Stickoxid-Werten in den vergangenen zwölf Monaten.
Mit der Einführung von Tempo 30 auf der Rheinstraße in der Mainzer Altstadt und auf der Rheinallee in der Neustadt sowie auf der Kaiserstraße zum 1. Juli sollen die Stickstoffdioxid-Werte (NO2) an diesen besonders belasteten Hauptverkehrsachsen weiter zurückgehen. Mainz sei damit die erste Großstadt in Deutschland, in deren Innenstadt flächendeckend die Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 gelte, so Eder.
Außerdem soll der Einbau einer neuen Busspur an der Stelle der Rheinallee, an der im vergangenen Jahr der Stickstoffdioxid-Grenzwert noch deutlich überschritten wurde, dafür sorgen, dass der Pkw-Verkehr weiter weg von der Wohnbebauung rückt. Mit diesen und weiteren, kleineren Maßnahmen soll es laut den aktuell vorliegenden Gutachten gelingen, den EU-Grenzwert einzuhalten.
Ende Januar 2021 wird überprüft
Sollte entgegen der Erwartungen der Fachleute Ende Januar 2021 festgestellt werden, dass der NO2-Grenzwert im Jahr 2020 an den problematischen Stellen in Mainz überschritten wurde, sieht der neue Luftreinhalteplan dann die Einführung eines Dieselfahrverbotes vor. Doch dieses hätte wesentlich geringere Auswirkungen als das bislang geplante Fahrverbot. Denn es würde nur auf kleinen Abschnitten der Rheinachse gelten, die Theodor-Heuss-Brücke als wichtige Verbindung zwischen Mainz und Kastel sowie Kostheim wäre entgegen der bisherigen Pläne weiter befahrbar. Außerdem wären die Parkhäuser an der Rheingoldhalle und am Einkaufszentrum Brand weiter für alle Autos erreichbar. Zudem würde das Fahrverbot nur für ältere Diesel bis zur Schadstoffklasse Euro 4 erlassen und nicht wie bislang vorgesehen auch für die neueren Euro-5-Diesel. Eder aber ist optimistisch, dass es soweit nicht kommen wird.
Seit Februar hat es auch an den problematischen Messstellen an der Rheinstraße und der Rheinallee im Monatsmittel keine Überschreitungen des Stickstoffdioxid-Grenzwertes von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft mehr gegeben. Dafür gab es mehrere Gründe, ein Faktor war der zurückgegangene Autoverkehr aufgrund der Corona-Beschränkungen. Aber auch andere Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan hatten zu Verbesserungen geführt.
Im Januar noch hatte Eder die Einführung eines Dieselfahrverbots zum 1. Juli angekündigt und dabei auf eine anstehende Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz verwiesen. Die DUH hatte das Fahrverbot gefordert, da in Mainz – wie in vielen anderen Städten auch – der seit zehn Jahren gültige NO2-Grenzwert überschritten wurde. Nach dem Beginn der Corona-Krise hatte Eder sich mit der DUH zunächst darauf verständigt, das Fahrverbot auf den 1. Oktober zu verschieben.
Die Stadt habe die DUH nun über das neue Konzept und die Gutachten informiert. „Ich gehe davon aus, dass die DUH das jetzt prüfen wird“, sagt Eder. „Wir haben uns mit der Erstellung des Konzepts bewusst Zeit gelassen, um zu gewährleisten, dass es rechtssicher ist.“
Von Michael Erfurth