Da klappt’s mit dem Nachbarn

Finanzen  Hessen belohnt die Zusammenarbeit von Wetzlar und anderen Kommunen

Trinkwasser
Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. Foto: Lino Mirgeler/Archiv
Zuschuss für eine gute Zusammenarbeit: (v.l.) Der Sinner Bürgermeister Hans-Werner Bender, Wetzlars Oberbürgermeister Manfred Wagner, Regierungspräsident Christoph Ullrich, Hubert Koch für den Wasserbeschaffungsverband Dillkreis Süd und Hüttenbergs Erster Beigeordneter Rudi Weber. (Foto: Wingender)
Bild 1 von 2

Statt Kirchturmdenken gutes Miteinander: In einigen Fällen arbeiten Kommunen schon seit Jahren mit- und füreinander und sparen dabei vor allem Personal und Steuergeld. Nur in den seltensten Fällen bekommen Bürger davon etwas mit. IKZ heißt das Stichwort, kurz für interkommunale Zusammenarbeit. Es gibt sie im Großen wie im Kleinen: Mal leihen sich Bauhöfe Geräte aus, mal wird die ganze Buchhaltung anderswo als Dienstleistung erledigt.

Das Land Hessen fördert solche Formen von Kooperation: Dadurch sollen Kommunen Kosten reduzieren und zugleich Verwaltungsstrukturen modernisieren. Dafür gibt es Geld. Wetzlar, Hüttenberg und Sinn, außerdem der Wasserbeschaffungsverband Dillkreis Süd, bekommen einen Zuschuss von 75 000 Euro. Regierungspräsident (RP) Christoph Ullrich (CDU) hat den entsprechenden Bescheid am Donnerstag im Wetzlarer Rathaus überreicht.

Wetzlar hat sozusagen die Rolle des Seniorpartners: Die Stadtverwaltung übernimmt als Dienstleister Aufgaben, die anderswo in viel kleineren Rathäusern einen großen Personalaufwand bedeuten. Seit vier Jahren werden im Wetzlarer Rathaus die Bezüge für die Gemeinde Hüttenberg abgerechnet, seit drei Jahren auch für Sinn und den Wasserbeschaffungsverband Dillkreis Süd, der zwölf Kommunen vom Westerwald bis ins Hinterland mit Trinkwasser versorgt.

Zum Größenvergleich: Die Stadt Wetzlar beschäftigt inklusive ihrer Eigenbetriebe und Kindertagesstätten rund 1000 Mitarbeiter, Hüttenberg etwa 120. In Sinn sind es nur 32, die Wasserwerke Dillkreis Süd haben elf Mitarbeiter. In Hüttenberg ging 2014 die zuständige Mitarbeiterin in Ruhestand, wie sich der Erste Beigeordnete Rudi Weber (CDU) erinnert. Dass die Bezügeabrechnung nach Wetzlar abgegeben werden konnte, sei „glücklicher Umstand“ gewesen.

Was in großen Verwaltungen Standardfälle seien, bedeute in kleineren einen Kraftakt, sagt RP Christoph Ullrich. Durch die Zusammenarbeit würden Kompetenzen zusammengelegt, Aufgaben würden gut und kostengünstiger erledigt. „Die Personalhoheit bleibt bei den Gemeinden. Es geht nur um eine administrative Zusammenarbeit.“

Der Weg ist nicht immer einfach: Politiker meinen oft, dass Eigenständigkeit verloren geht

Im Wetzlarer Rathaus erledigt das Personal Aufgaben anderer Gemeinden mit, dafür stellt die Stadt Rechnungen aus. Damit das klappt, musste umorganisiert werden. Schließlich sei es nicht so gewesen, dass die Mitarbeiter vorher zu wenig zu tun hatten, sagt Personalamtschef Björn Kelschenbach. Neue IT wurde eingeführt, Abläufe wurden verändert.

Der Weg bis dahin ist nicht immer ganz einfach. Hubert Koch, Verbandsvorsteher des Wasserbeschaffungsverbandes Dillkreis Süd und früher Bürgermeister in Sinn, erinnert sich an die Anfänge interkommunaler Zusammenarbeit in der Gemeinde. „Der politische Leidensdruck spielt eine Rolle“, sagt er. Auch wenn es finanziell immer weniger Spielraum gebe, hätten Entscheidungsträger leicht den Eindruck, ein Stück Eigenständigkeit aufzugeben. Mittlerweile ist Sinn eine Art Vorreiter: Die Kämmerei wird zum Beispiel von der Stadt Dillenburg miterledigt. Jetzt sei man auf der Suche, um Partner für Aufgaben im Bereich Datenschutz zu finden, sagt Bürgermeister Hans-Werner Bender (parteilos).

Nicht nur kleine, auch größere Kommunen suchen sich Dienstleister für bestimmte Aufgaben. Die Stadt Wiesbaden kümmert sich für Wetzlar seit Jahren um die Versorgungsansprüche, sagt OB Manfred Wagner (SPD). Wetzlar hat vor Kurzem auch die Aufgaben seiner Vollstreckungsstelle an den Lahn-Dill-Kreis vergeben.

Trotzdem gebe es kein Patentrezept für interkommunale Zusammenarbeit, sagt RP Ullrich. In jedem Fall gehe es um individuelle Anforderungen. Und natürlich auch um Vertrauen: „Die Chemie muss stimmen.“

Manfred Wagner sieht zudem inhaltlich Grenzen. Während für Baugenehmigungen in allen anderen Gemeinden der Landkreis zuständig ist, hat Wetzlar ein eigenes Bauordnungsamt. Das solle auch so bleiben, denn in den Verfahren seien häufig auch Fragen der Wirtschaftsförderung in der Stadt zu berücksichtigen.

 

Interkommunale Zusammenarbeit - Beispiele:

Unter anderem in diesen Fällen arbeiten Wetzlar und Nachbargemeinden zusammen, um Kosten und Personalaufwand zu sparen:

  • Die Feuerwehr Wetzlar wartet und repariert Technik anderer Feuerwehren.
  • Hüttenberg und Schöffengrund bilden gemeinsam einen Ordnungsamtsbezirk.
  • Die Musikschule Wetzlar kooperiert mit der Musikschule der Lahn-Dill-Akademie des Kreises.
  • Wetzlar erledigt die Bezügeabrechnung für Hüttenberg, Sinn und den Wasserbeschaffungsverband Dillkreis-Süd.
  • Dillenburg erledigt die Kämmerei für Sinn.
  • Der Lahn-Dill-Kreis übernimmt Vollstreckungen für die Stadt Wetzlar.
  • Die Landeshauptstadt Wiesbaden betreut die Versorgungsansprüche aus dem Bereich der Stadt Wetzlar.

 


Mit ePaper wird die Zeitung digital: Testen Sie jetzt das ePaper Ihrer Heimatzeitung zwei Wochen kostenlos!
Link zum Thema
Copyright © mittelhessen.de 2018
Kommentare (0)
Mehr aus Wirtschaft