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Rathauschef droht die Abwahl

POLITIK Stadtverordnete stellen Antrag auf Amtsenthebung von Bürgermeister Heller

Leun Er wollte sich mit all seiner Kraft für die Interessen und das Wohl der Bevölkerung einsetzen – das versprach Leuns Bürgermeister Joachim Heller bei seiner Amtseinführung im März 2013. Doch Heller scheinen die Kräfte auszugehen. Jetzt droht ihm die Abwahl.

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"Bisher jedoch kam für Heller nicht infrage, sein Amt niederzulegen – trotz schwerwiegender Erkrankung."

Wenn jemand das machen würde, müsste er entweder stinkereich oder völlig krank im Kopf sein.

Das Abwahlbegehren mehr
wird beschlossen werden, der Bürgerentscheid wird aber nicht stattfinden.

"Nachdem die Gemeindevertretung den Beschluss gefasst hat, kann der Bürgermeister dem Stadtverordnetenvorsteher binnen einer Woche schriftlich mitteilen, dass er auf die Abwahl verzichtet."

Genau das wird der BGM tun; namentlich die Verzichtsoption wahrnehmen, denn das schadet seinen Ansprüchen nach neuerer Gesetzgebung nicht mehr.

Ein Rücktritt hätte dagegen ganz massive Folgen für die - schon unmittelbar nach Ausscheiden aus dem Amt! - anlaufende Pension. Als Bürgermeister und mithin Wahlbeamter wird er bei der Einwohnerzahl der Stadt Leun nach A 16 besoldet. Das bedeutet etwa 2.000 EUR im Monat brutto - nochmals betont: beginnend sofort nach Ausscheiden aus dem Amt!

Ein Rücktritt hätte m.W. konkret zur Folge, dass er (lediglich) bei der allgemeinen Rentenversicherung nachversichert wird, die Pensionsansprüche fielen ersatzlos weg.

Man muss sich das als gewöhnlicher Rentner mal geben: Nicht einmal 5 Jahre im Dienst und schon ca. 2.000 EUR Ruhestandsversorgung, und wie gesagt, nicht beginnend erst mit 67, sondern sofort. Dafür muss der gemeine Eckrentner vermutlich noch zweimal geboren werden.
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