Auch Bahn- und Autoreisende werden sich wohl vor der Einreise testen lassen müssen. Rheinland-Pfalz würde dann stichprobenweise kontrollieren.
BERLIN/MÜNCHEN/MAINZ. Urlauber müssen sich bereits ab kommendem Monat auf erweiterte Testpflichten bei der Rückkehr nach Deutschland gefasst machen. Der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, "nicht nur für Flugreisen sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe.
Testpflicht auch für Auto- und Bahnreisende
Söder sagte: "Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt." Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und auch Söder sagten, die Kontrollen sollten im Individualverkehr stichpunktartig erfolgen. Stationäre Grenzkontrollen wolle keiner und mache auch keiner, sagte Söder.
„Eine bundeseinheitliche, generelle Testpflicht wäre gut, unabhängig von Einreiseweg und -land", sagte Fabian Kirsch, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, auf Anfrage dieser Zeitung. „Dann können sich Reisende darauf einstellen und niemand muss schauen, wie die Inzidenz im Urlaubsland ist." Zur Frage nach der Überprüfung sagte er: „Wir wollen keine stationären Grenzkontrollen haben.“ Stattdessen müssten stichpunktartige Kontrollen durchgeführt werden. Im vergangenen Jahr hatte Rheinland-Pfalz zudem vier Testzentren aufgebaut, davon drei an Autobahnen. Hessen hat anders als Rheinland-Pfalz (Frankreich, Luxemburg, Belgien) keine Außengrenzen, 2020 gab es deshalb nur am Frankfurter Flughafen ein Testzentrum.
Söder äußerte sich nicht explizit dazu, wie Geimpfte und Genesene künftig behandelt werden. Seehofer hatte der "Bild" (Mittwoch) gesagt: "Wer nachweislich geimpft oder genesen ist, braucht natürlich keinen Test." Söder sagte weiter, das ursprünglich angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre "ein Witz gewesen". "Da ist der Urlaub vorbei selbst in den Ländern mit späten Ferien." Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten.
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Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte der "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Reisemobilität bleibt ein wesentlicher Faktor bei der neuerlichen Zunahme der Neuinfektionen in Deutschland und Europa." Deswegen sei es richtig, die Testpflicht auf alle Reisenden auszuweiten.
Bei den Corona-Regeln für Einreisen nach Deutschland gilt bereits ab Mittwoch eine kleinere Änderung bei den Quarantäne-Vorgaben. Wer aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten kommt, kann die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nun mit einem negativen Test vorzeitig beenden, wenn die Region noch während der Quarantänezeit herabgestuft wird - zu einem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet mit hohen Infektionszahlen. Grundsätzlich ist vorzeitiges "Freitesten" für Einreisende aus Virusvariantengebieten sonst nicht möglich.
Welche Regionen die Bundesregierung als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete mit Vorgaben zu Tests und Quarantäne erklärt, veröffentlicht das Robert Koch-Institut (RKI) im Internet. Derzeit sind unter anderem Südafrika und Brasilien Virusvariantengebiete.