Awo-Affäre, Pokal-Peinlichkeiten bei der Eintracht-Feier, anzügliche Bemerkungen über Flugbegleiterinnen: Der SPD-Politiker will dennoch im Amt bleiben.
FRANKFURT. Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will im Amt bleiben, aber bis zum Ende der Sommerpause nahezu vollständig auf repräsentative Termine verzichten und seine Pressearbeit einstellen. Das hat der 63-Jährige am Mittwochvormittag bei einem Statement vor Journalisten im Frankfurter Römer erklärt. Statt eines von vielen erwarteten Rücktritts also lediglich der Rückzug aus der Öffentlichkeit.
In den vergangenen Tagen war der Druck auf Feldmann, gegen den die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Awo-Affäre wegen Vorteilsnahme Anklage erhoben hat, weiter gewachsen. Grund sind mehrere Auftritte rund um die Europapokal-Feierlichkeiten der Frankfurter Eintracht. Am Montag hatte seine eigene Partei Feldmann aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Zuvor hatten sich bereits Grüne, CDU, FDP und Volt für einen Rücktritt ausgesprochen.
„Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders“
„Ja, ich habe Fehler gemacht“, sagte Feldmann zu Beginn seines Statements im Römer, „dafür stehe ich zurecht in der Kritik.“ Er habe verstanden, dass er in den Augen vieler nicht die nötige Zurückhaltung habe walten lassen. Nachfragen zu dem Statement waren nicht zugelassen.
„Repräsentative Termine sind kein Selbstzweck. Es geht darum, die großen sozialen Themen der Stadt in den Mittelpunkt zu rücken und die Menschen, die oftmals unbemerkt für das Wohlergehen aller engagieren. Deswegen habe ich beschlossen, bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative Termine in Paulskirche und Kaisersaal nahezu vollständig zu verzichten. Auch sonst werde ich Zurückhaltung üben und die städtische Medienarbeit zu meinen Terminen einstellen“, sagte Feldmann, der noch rund zwei Jahre Amtszeit vor sich hat. Er wolle nun Themen vorantreiben, wie kostenlose Kinderbetreuung oder Begrenzung der Mieten, „ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders“.
Lesen Sie auch: Frankfurts OB Feldmann bei Eintracht „nicht mehr willkommen“
Die Rücktrittsforderungen aus seiner Partei „respektiere“ er, „auch wenn ich mich gefreut hätte, wenn Mike Josef (SPD-Stadtrat, Anm. d. Red.) mich vorher informiert hätte“. Er biete der SPD stattdessen an, „dem Beispiel von Boris Palmer (OB von Tübingen; Anm. d. Red.) folgen. Er hat sich mit seiner Partei auf ein Ruhen der Mitgliedschaft verständigt. Das müssen wir jedoch gemeinsam entscheiden“.
Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita „ohne sachlichen Grund“ ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt „wohlwollend berücksichtigen“ wollen. Zum möglichen Gerichtsverfahren gegen ihn sagte Feldman am Mittwoch, er sei unschuldig, sein Wohlwollen sei nicht käuflich, er sei nicht korrupt.
Am Wochenende war ein Video im Internet aufgetaucht, in dem Feldmann auf dem Flug zum Europa-League-Finale nach Sevilla von Flugbegleiterinnen spricht, „die mich hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt haben“. Am vergangenen Donnerstag hatte das Stadtoberhaupt zudem auf der Pokalfeier für Irritationen gesorgt. Dort nahm er zunächst Eintracht-Frankfurt-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand, um damit vorwegzuschreiten. Bei seiner Rede sprach der OB, der sich selbst als Eintracht-Fan bezeichnet, dann mehrere Namen der Spieler falsch aus.
„Mir sind die Gäule durchgegangen“
Er sei „selbst erschrocken“ gewesen, als er das Video seiner anzüglichen Bemerkungen im Flieger gesehen habe. Er bat „aus tiefstem Herzen“ um Entschuldigung bei den Betroffenen. Ihm tue auch sein Verhalten bei der Pokalfeier der Eintracht leid, sagte Feldmann: „Mir sind die Gäule durchgegangen.“ Für ein klärendes Gespräch mit den Verantwortlichen der Eintracht sei er jederzeit offen.
Für sein Statement war Feldmann am Vortag vom Weltwirtschaftsforum in Davos abgereist, wo er bei einem Empfang die Stadt Frankfurt hatte vertreten sollen. Dies übernahm stattdessen der Offenbacher Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD).
SPD fordert erneut Rücktritt
Die Frankfurter SPD hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erneut zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Über weitere Schritte wolle die Partei an diesem Mittwochabend beraten, erklärte sie. Das weitere Vorgehen werde zudem mit den Koalitionspartnern in der Stadt - Grünen, Volt und FDP - abgestimmt, sagte der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef. Alle Optionen lägen auf dem Tisch.
Die Reihe von Fehlleistungen Feldmanns zeige eine Entfremdung mit sozialdemokratischen Prinzipien und stelle einen Bruch mit der Partei dar, erklärte die SPD. Schon am Montag hatte die Frankfurter SPD Feldmann zum Rückzug aufgefordert. „Wenn Peter Feldmann etwas für die Partei tun will, muss er austreten“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Kolja Müller.
Schon vor Feldmanns Fehltritten rund um den Europapokal-Triumph der Eintracht war es einsam um den OB geworden: Debatte um Peter Feldmann: Realitätsverlust oder Kalkül?