Das Wahllexikon - Teil 8
Aktives Wahlrecht Das Recht zu wählen, also das aktive Wahlrecht, erwirbt man in Deutschland mit 18 Jahren. Allerdings müssen Wähler – je nach Wahl – noch andere Kriterien erfüllen. Für den Bundestag müssen Wähler Deutsche sein und seit mindestens (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 7
Bundeskanzler Chef der Regierung in Deutschland ist seit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 der Bundeskanzler. Er trägt die Verantwortung der Regierungspolitik und gibt die Richtung vor – das Fachwort lautet Richtlinienkompetenz. Amtsinhaber im (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 6
Fraktion Wenn nach der Wahl alle Sitze im Parlament verteilt sind, finden sich Fraktionen zusammen. Das sind Gruppen von Abgeordneten einer Partei oder ähnlicher Parteien, die gleiche Ziele verfolgen, etwa die Fraktion von CDU und CSU im Bundestag. (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 5
Briefwahl Wer am Wahltag nicht zu Hause ist oder den Gang ins Wahllokal aus einem anderen Grund nicht antreten kann oder will, bedient sich der Briefwahl. Briefwahl beantragt der Wähler bei seiner Gemeinde. Er nimmt die Wahlunterlagen dann mit nach (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 4
Indemnität Klingt kompliziert, ist ganz einfach und auch logisch: Wer im Parlament etwas sagt oder für eine Entscheidung stimmt, darf dafür juristisch nicht zur Verantwortung gezogen werden. Der Jurist nennt das die Indemnität des Abgeordneten. Sie (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 3
Bannmeile Es muss nicht genau eine Meile sein, nicht mal ein wirklicher Kreis: Im Umfeld vieler wichtiger Verfassungsorgane im Bund und den Ländern – so auch beim Bundestag und dem Hessischen Landtag – ist eine Bannmeile eingerichtet. In dieser (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 2
Ausweispflicht Kaum zu glauben aber wahr: Wer wählen geht, muss sich nicht zwangsläufig ausweisen, es gibt keine Ausweispflicht. In der Regel reicht es, wenn der Wähler seine Wahlbenachrichtigung vorlegt. Ein Wähler muss sich folglich nur dann (...) mehr
Das Wahllexikon - Teil 1
Enthaltung "Wer ist dafür? Dagegen? Enthaltungen?" Abgeordnete in den Parlamenten, ob nun in Stadt oder Bund, können sich bei Abstimmungen selbstverständlich der Stimme enthalten. Der Wähler nicht. Das deutsche Wahlrecht sieht auf dem Stimmzettel (...) mehr
Standpunkt

Bemerkenswert war sie, die Sitzung des Biedenkopfer Jugend- und Sozialausschusses am Mittwochnachmittag. Auf der vorab veröffentlichten ... mehr

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