Demokratie – und keiner geht hin

Bürgerentscheid in Limburg

Von Mika Beuster
Warten im Rathaus auf das Ergebnis: Marion Schardt-Sauer (v.l.), Peter Rompf, Alfred Wirth und Christopher Dietz. (Foto: Kaminsky)
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Standpunkt zum gescheiterten Bürgerentscheid in Limburg

Der Bürgerentscheid scheitert kläglich am vorgeschriebenen Quorum. Dabei hatte das Thema die Stadtpolitik dominiert. Die Aktiven der Parteien zerbrechen sich den Kopf über die Gestaltung des Platzes, die Wirtschaft warnt vor den Folgen eines autofreien Neumarkts, Umweltschützer wollen Autos der sauberen Luft Willen verbannen. Doch dieser Streit lässt die Bürger kalt. Woran liegt es? Warum gelang es trotz dieser Meinungsvielfalt nicht, für dieses Thema zu begeistern?

Diese Frage ist nun viel drängender als die Entscheidung in Sachen Neumarkt. Warum wollen die Limburger nicht mitentscheiden, wie es vor ihrer eigenen Haustür aussieht – es heißt doch immer, die Bürger seien für mehr Mitbestimmung und Bürgerentscheide.

War das Wetter zu schlecht? Hat die Politik nicht deutlich genug gemacht, wie sie sich positioniert? Haben die Medien – also auch diese Zeitung – versagt, zu vermitteln, um was es geht? Oder sind die Bürger zu bequem? Wir brauchen Antworten. Wie kann man das ändern, wie kann man die Bürger dafür begeistern, sich für ihre eigenen Belange zu interessieren und aktiv zu werden? Wenn die Bürger nicht mitmachen, dann sieht es düster aus für Zivilgesellschaft und Demokratie. Selbst wenn es hier nur um einen Parkplatz geht. Demokratie fängt vor der eigenen Haustüre an – und ob da ein Auto stehen darf oder nicht.


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