Eindeutig zweideutig

Von Michael Tietz

"Frag zwei Juristen und du bekommst drei Antworten." So heißt es im Volksmund. An der überspitzten Meinung über den Berufsstand von Rechtsanwälten und Richtern scheint aber wohl auch ein Fünkchen Wahrheit zu sein. Zu dieser Einschätzung kommt zumindest der neutrale Beobachter im aktuellen Kirschenmarkt-Streit. Da bescheinigt eine Instanz - hier das Verwaltungsgericht - einer Partei, alles richtig gemacht und fehlerfrei gearbeitet zu haben. Und einen Tag später macht die nächst höhere Instanz - der Verwaltungsgerichtshof - eine Kehrtwende und sagt: Die andere Partei hat zu 100 Prozent Recht.

Ein Wechselbad der Gefühle durchlebten alle Beteiligten des Rechtsstreits innerhalb weniger Stunden. Und viele Zweifel blieben, auf beiden Seiten. Denn auch der letzte Richterspruch ist lediglich eins: eindeutig zweideutig. Was sollen die Verfahrensbeteiligten mit Formulierungen wie "ganz überwiegend wahrscheinlich" anfangen?

Fest steht nur: Ein zweiter Autoscooter darf beim Kirschenmarkt aufgebaut werden. Über das Wie schwiegen sich die Richter aus - und öffneten damit Tür und Tor für weitere Klagen, zum Beispiel zur Frage des Schadensersatzes.

Klar dürfte auch sein, dass es im kommenden Jahr keinen Autoscooter mehr beim Kirschenmarkt geben wird. Denn ein solch gerichtliches Heckmeck wird sich die Stadt nicht mehr antun. Verlierer sind dann nicht nur die Schausteller, sondern vor allem die jungen Besucher des Volksfestes.

 


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