Nicht mehr mitspielen?

Von Martin H. Heller

Man kann zu Hans-Jürgen Irmer stehen wie man will, man kann seine Ansichten gut oder schlecht finden. Man darf ihn einen politischen Brandstifter nennen, wenn einem danach ist. So wie es der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel getan hat.

Irmer ist ein Hardliner, er polarisiert, hat seine Meinung und steht dazu - seit Jahrzehnten. Deshalb ist er umstritten. Selbst in der eigenen Partei und beim grünen Koalitionspartner hat Irmer keineswegs nur Freunde. Dass das beim politischen Gegner der Fall ist, verwundert nicht. Wenn Thorsten Schäfer-Gümbel und andere Irmer im Landtag immer wieder kritisieren, dann ist das normales politisches Geschäft. Wenn der SPD-Landeschef jetzt aber im Interview mit dieser Zeitung ankündigt, die Mitarbeit im Landtags-Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung einzustellen, wenn die CDU Irmer den Vorsitz nicht entzieht, wenn er ankündigt Koalitionen zu suchen, um zu verhindern, dass die CDU Irmer für den Bundestag kandidieren lässt, dann zeugt das von einem gestörten Demokratieverständnis. Denn schließlich sind es die Wähler, sind es Mehrheiten, die entscheiden.

Anzukündigen, dass man dann nicht mehr mitspielt, wenn man seinen Willen nicht bekommt, das erinnert mehr an Kindergarten als an große Politik.

n Bericht auf Seite 1


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